Am Donnerstag 15. August sucht der SPD-Bundestagskandidat Christoph Majewski dieses Mal gemeinsam mit Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig das Gespräch an der Wohnungstür bei den Bürgerinnen und Bürgern in Saalfelds Stadtteil Gorndorf. Beide sind am Nachmittag von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr in der Albert-Schweitzer-Straße unterwegs.
„Es sollte zur Normalität gehören, dass Menschen von ihrer Arbeit leben können“, so die bundespolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. Der heute vermeldete Rekordanstieg bei den Zweitjobbern in Deutschland auf knapp 2,66 Millionen sei ein Resultat der von der Bundesregierung beschlossenen Anhebung der Mindestverdienstgrenze von 400 auf 450 Euro. Anstatt - wie im Koalitionsvertrag zugesichert - die Brückenfunktion von Minijobs hin zu sozialversicherungspflichtigen Stellen zu stärken, werde durch die Regelung von Schwarz-Gelb die geringfügige Beschäftigung weiter ausgebreitet. „Wir brauchen deshalb den Mindestlohn um zu vermeiden, dass ein erheblicher Teil der Erwerbstätigen nur durch Mehrfachbeschäftigung oder einen Minijob ein hinreichendes Haushaltseinkommen zugesichert wird“, konstatiert Marx. Eine nachhaltige Aktivierung des Arbeitsmarktes sei nur möglich, wenn es eine zukunftsfähige und gerechte Entlohnung gebe und damit Steuern und Sozialabgaben abgeführt werden. Nur so könnten Altersarmut und andere negative Effekte auf das Sozialsystem, wie zum Beispiel die Aufstockung, vermieden werden.
Am Donnerstag 08. August fällt der Startschuss für den Neubau der Bundesstraße B 90n zwischen der A71 und Nahwinden (L1048), durch den endlich eine leistungsfähige Verbindung in Ost-West-Richtung zur Anbindung des Wirtschaftsraumes Saalfeld/ Rudolstadt/Bad Blankenburg an die A 71 und an die Landeshauptstadt Erfurt fertiggestellt werden soll. Christoph Majewski, SPD-Bundestagskandidat im Wahlkreis Sonneberg, Saalfeld-Rudolstadt und Saale-Orla, begrüßt den Ausbau: "Die Strecke ist dringend notwendig. Das Städtedreieck braucht endlich eine schnelle Autobahnanbindung."
Politik steht bei innerer Sicherheit vor großen Herausforderungen
Ob rechtsextremistischer Terror, Internetkriminalität oder organisierte Kriminalität – der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, sieht die Politik beim Thema Innere Sicherheit vor wachsenden Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund schaue er mit Sorge auf die Auseinandersetzung zwischen Innenminister Geibert (CDU) und Finanzminister Voß (CDU) um einen zusätzlichen Stellenabbau bei der Thüringer Polizei, so der Politiker mit Blick auf eine entsprechende mdr-Meldung heute.
Auch in der letzten Woche besuchte ich mittelständische Unternehmen wie die Firma HAI in Hermsdorf, die Reichenbacher Porzellanmanufaktur und die Gemeindeverwaltung in Bad Klosterlausnitz.
Die Familie Claus mit ihrer „Hermsdorfer Anlagen Instandhaltung“ (HAI) ist ein Anbieter von Dienstleistungen im Maschinen- und Anlagenbereich, der sich zum Großteil an die Porzellanhersteller wendet. In den letzten Jahren wurden die Geschäftsbereiche aber ständig erweitert. Die Geschäftsführung gab mir einen kleinen Über- und Einblick in und über ihr Leistungsprofil und ihren Betriebsstandort. Insbesondere die Suche nach Erweiterung der Geschäftsfelder und die Tücken des Alltages mit Koordinierung der Arbeiten, dem Zeitdruck und der Sicherung der Auftragslage waren für mich sehr aufschlussreich.
Dafür herzlichen Dank.
In der Reichbacher Porzellanmanufaktur, die eine fast 200-järige Firmengeschichte vorweisen kann, informierte mich Herr und Frau Geithe über die Produktionspalette, welche Geschirr, Geschenkartikel und Wohnaccessoires umfasst. Diese werden sowohl in traditionellen als auch ganz modernen Formen, Farben und Techniken hergestellt. Über ihre besonderen Ideen und wie man diese dann auch um- und absetzt unterhielten wir uns in einem langen Gespräch. Auch hier kamen wieder die bekannten Themen wie Fachkräftenachwuchs, Bürokratie, Rohstoffpreise und die Vermarktung zur Sprache.
Viel Erfolg wünsche ich den Unternehmern auf dem nicht einfachen Weg.
In Bad Klosterlausnitz informierte ich mich bei der Bürgermeisterin Frau Klotz und ihren Mitarbeitern insbesondere über das Kur- und Bäderkonzept und die damit verbundenen Erweiterung der Kurzone. Die geplanten Veränderungen, die auf einer mehrjährigen Untersuchung und Diskussion basierten, wurde mir in ihrer Gesamtheit vorgestellt. Auch da ist die Suche nach Möglichkeiten der Planung , Umsetzung und Finanzierung ein Schwerpunkt der Arbeit. Als Verwaltung ist es noch viel komplizierter, da das öffentliche Recht mit seinen Zwängen und die Beteiligung vieler Akteure eine Rolle spielt.
Außerdem betreute ich eine chinesische Studentengruppe im Thüringer Landtag.
Neben der Vorstellung der politischen Arbeit im Parlament und im Freistaat durch Frau Oesterheld vom Besucherdienst, standen mir aus dem Sozialministerium der Staatssekretär Dr. Schubert und aus dem Bildungsministerium Herr Roßner für Fragen der Studenten zur Seite. Nach vielen Informationen gab es zahlreiche Nachfragen. Die direkte Kommunikation fand über eine Dolmetscherin statt, so musste man sich auf wesentliche Dinge konzentrieren und mit wenigen Worten wesentliche Inhalte erläutern. Diese Begegnung war eine sehr nette Erfahrung.
