Zum 67. Mal jährt sich am 27. Januar die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. Die im Altenburger Land rufen dazu auf, der grausamen Verbrechen an Juden zu gedenken. „Es darf nicht in Vergessenheit geraten, zu welchen Schandtaten Menschen in der Lage sind. Die noch heute von rechten Gruppen, aber auch in der Mitte der Gesellschaft vorhandenen Einstellungen haben zu Millionen Toten geführt“, mahnt Sven Schrade, Vorsitzender der Jusos Altenburger Land.
Zu ihrem ordentlichen Kreisparteitag 2012 hatte die Kyffhäuser-SPD am Samstag, dem 21. Januar 2012 in den „Thüringer Hof“ nach Bad Frankenhausen geladen. Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden des OV Bad Frankenhausen, Jeffrey Schulz, sprach der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit ein kurzes Grußwort zu den 58 anwesenden Delegierten. Ihm folgten der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme, sowie Dorothea Marx, Mitglied im Thüringer Landtag.
Gesprächsrunde in Gera zu Rechtsradikalismus mit dem Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek
Gera. Seine Forderung nach einem Verbot der NPD erneuerte am Montag Landtagsabgeordneter der SPD, Wolfgang Lemb .
In einer Gesprächsrunde am Montagabend im Geraer Stadtmuseum vor dem Hintergrund der Mordserie der rechten Terrorgruppe NSU warf der Politikwissenschaftler Peter Reif-Spirek die Frage auf, welchen Sinn ein Verbot der NPD mache.
Reif-Spirek erinnerte an die Verbote von einer ganzen Reihe von rechtsextremen Organisationen in den 1990er Jahren in Deutschland. Diese Verbote hätten letztlich nicht dazu geführt, den Rechtsextremismus in Deutschland abzuschaffen. Im Gegenteil. Der Referent verwies auf den Thüringen-Monitor 2011.
Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert angesichts der eingebrochenen Passagierzahlen zügig ein neues Betriebskonzept für der Erfurter Flughafen. Damit reagierte die Verkehrspolitikerin auf aktuelle Zahlen des Brachenverbandes ADV, nach denen der Flughafen im Dezember fast 80 Prozent weniger Passagiere verzeichnete als im Vergleichsmonat 2010.
