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Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – 2,235 Mio. Euro für die Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Marx weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx übergab eine Spende von 200 Euro an Frau Steiner und Frau Striene vom Frauenhaus Sondershausen. Mit dieser Spende können die beiden Mitarbeiterinnen des Frauenhauses bei einer DRK-Schulung für die Abnahme und Auswertung von Corona-Schnelltestungen teilnehmen. Zudem sollen einige Schnelltests angeschafft werden.
„Ich freue mich, mit dieser Spende die wichtige Arbeit des Frauenhauses unterstützen zu können“, so Dorothea Marx bei der Übergabe. „Gerade in diesen schwierigen Zeiten, ist es gut zu wissen, dass es einen Anlaufpunkt für Frauen gibt, die häuslicher Gewalt ausgesetzt sind. Dabei ist aktuell natürlich der Infektionsschutz wichtig. Ich danke den Mitarbeiterinnen des Frauenhauses für ihr großes Engagement“, so Marx abschließend.
Mit dem Preis zeichnet die Stiftung in diesem Jahr Initiativen von Städten und Kommunen aus, die öffentliche, bislang zu wenig beachtete und genutzte Räume für Kulturschaffende Corona-gerecht erschließen. Damit sind also beispielsweise Foyers, Grünanlagen, Innenhöfe etc. gemeint. Entscheidend sei laut der Stiftung auch, wie diese Vermittlung öffentlichen Raums auf Seiten der Stadt oder Kommune institutionalisiert wird und möglicherweise auf Nachhaltigkeit angelegt ist.
In Altenburg sind das die Wilhelm-Busch-Grundschule, die Martin-Luther-Grundschule sowie die Regelschule Dietrich Bonhoeffer. In Gera werden die Tabaluga-Grundschule sowie die Staatliche Integrierte Gesamtschule gefördert.
