Bezahlbare Verwaltung braucht leistungsfähige kommunale Strukturen
„Freiwilligkeit zieht Wildwuchs nach sich, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich“ – mit diesen Worten reagiert SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel auf Äußerungen der regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen und deren Forderung nach einer steuernden Hand der Landesregierung in Sachen künftige Kommunalstrukturen.
Die Jusos im Altenburger Land zeigen sich verwundert über die angestrebte Schuldenbremse des Jugendverbandes der Christdemokraten, der Jungen Union, in der Thüringer Verfassung. Jüngst sammelte auch der JU-Kreisverband Altenburger Land dafür Unterschriften und begründete dies mit drastisch sinkenden Einnahmen bis 2020.
„Es ist in der Tat so, dass der Freistaat in den nächsten Jahren mit rückläufigen Einnahmen zu kämpfen hat. Doch ist ein Schuldenverbot der falsche Ansatz, um diesem Problem Herr zu werden. Die Schuldenbremse sagt nur, dass gespart werden muss. Die Frage nach dem Wie beantwortet sie nicht“, kritisiert die Vorsitzende des Juso-Kreisverbandes, Sylvia Schiller, den Populismus des CDU-Nachwuchses.
Am 20.Juli 2011 begleitete ich unsere Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht ein Stück auf ihrer Energietour in und um Schkölen. Dabei besuchten wir die Agrargenossenschaft, das Bio Kraftwerk und Biowärme Gemüse Schkölen GmbH.
Am Nachmittag traf ich mich mit Mitglieder des Bund der Vertriebenen in Hermsdorf. Bei einer Tasse Kaffee diskutierten wir über verschiedene Alltagsprobleme, insbesonder der älteren Menschen. Hauptthemen waren dabei die medizinische Versogung und die Wohnmöglichkeiten im Alter speziell in Hermsdorf.
Zum Abend führte mich der Weg nach Hummelshain. Dort erwartete mich Herr Hohberg vom Förderverein Schloss Hummelshain und Herr Tiesler. Lange sprachen wir über die schwierige Situation der Rettung der Bausubstanz und einer Nutzung des historisch wertvollen Gebäudes. Daran werden sich weitere gemeinsame Gespräche mit der LEG und den Denkmalbehördenen anschließen.
Die Woche begann gleich mit einem besonderen Termin. Gemeinsam mit dem Innenminister Herrn Geibert und meinem Kollegen Fiedler erfuhr ich bei meinem Besuch in der PI Stadtroda viel Interessantes über die Arbeit der Beamten vor Ort im Bereich der PI. Wir wurden ausführlich über Projekte und die erfolgreiche Arbeit informiert, aber auch Sorgen und Nöte wurden insbesondere an den Minister herangetragen. Diese Veranstaltungen geben immer wieder Möglichkeiten, intensive Gespräche vor Ort zu führen.
