Marx begrüßt Aus von „Elena“

Datenschutz muss Vorrang vor Bürokratieabbau haben
Das vom Bund beschlossene überraschende Aus für den elektronischen Engeltnachweis „Elena“ begrüßt die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx. „Mit Blick auf den Datenschutz war Elena von Anfang an unverhältnismäßig“, sagt Marx, Sprecherin für Datenschutz der SPD-Fraktion. Datenschützer hätten seit Bekanntwerden der Pläne für die Einführung von Elena Alarm geschlagen. „Offenbar haben sich die Bedenken bestätigt. Wie sonst ist das überaus schnelle Ende von Elena zu erklären?“, fragt Marx. Zwar sei das anfänglich geäußerte Bestreben, Bürokratie abbauen zu wollen, nachvollziehbar und begrüßenswert. Dies dürfe aber keinesfalls zu Lasten des Datenschutzes gehen.
 

Lang gehegter Wunsch erfüllt - Geraer Firmen spenden neuen Kühltransporter an Geraer Tafel

Über einen neuen Kühltransporter im Gesamtwert von ungefähr 40 000 Euro konnte sich gestern die 1995 gegründete Geraer Tafel e.V. freuen.

 

„Areal Alte JVA“ soll mit Leben erfüllt werden

Altenburg. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Areal Alte JVA“ war im Mai und Juni Beratungsgegenstand der Altenburger Stadtratssitzungen. Mit den Beschlüssen zum Erschließungsvertrag und Abwägungs- und Satzungsbeschluss wurden die Voraussetzungen für die Beseitigung eines langjährigen städtebaulichen Missstandes geschaffen.

 

Informationsreise in die USA

Auf Einladung des US-amerikanischen Außenministeriums und der amerikanischen Botschaft in Berlin werde ich an einer Informationsreise in die USA im Rahmen des International Visitor Leadership Program (IVLP) teilnehmen. Das Programm steht unter den Themen „Current U.S. Political, Economic, and Social Issues". Ich freue mich sehr, vom 18. Juli bis 5. August 2011 in Washington D.C. zu Gast sein zu dürfen und werde nach meiner Rückkehr an dieser Stelle berichten.

 

Pressemitteilung vom 13.7.2011

Teilnehmer des Frauenintegrationskurses in der Volkshochschule Hermsdorf

Unterstützung bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund durch die Landtagsabgeordnete Regine Kanis (SPD)