Auf dem Landesparteitag der SPD am vergangenen Samstag in Suhl wurde ein Antrag zur Abschaffung der Residenzpflicht erfolgreich beschlossen. Es gab keine Gegenstimmen und nur drei Enthaltungen.
Der Antrag fordert die Mitglieder der SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister auf, die Residenzpflicht auf alle Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen zu erweitern.
Anlässlich des Kindertags am 1.6. lädt der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb (SPD) zwei Gruppen der Lusaner Kita 'Sonnenblume' in den Geraer Tierpark ein. Insgesamt 40 Kinder mit vier Begleitpersonen können so die Tiere im Geraer Waldzoo betrachten. Einen Gutschein dafür übergab Lemb am 31. Mai in dem Kindergarten der AWO.
Beim Landesparteitag ging es um die weitere Ausrichtung der Arbeit der Partei. Dabei soll die Politik die Zukunft so gestalten, dass dabei wichtige Fragen der Zeit nachhaltig beantwortet werden, die Bürger beteiligt und zum Mitgestalten angeregt werden sollen.
Ich nahm zum Parteitag erneut Stellung zu den Positionen der SPD zur Residenzpflicht und unserem Ziel, diese auf das ganze Land Thüringen auszudehnen.
Am 26. Mai 2011 fasste der Altenburger Stadtrat in namentlicher Abstimmung die notwendigen Beschlüsse für die zukünftige Bebauung für das „Areal am Markt“ in Altenburg. In der knapp 3-stündigen Debatte wurden nochmals ausführlich die Argumente für und gegen den Bebauungsplan vorgetragen. Für die SPD-Fraktion im Altenburger Stadtrat brachte Dr. Nikolaus Dorsch die Darlegungen für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan der SWG vor und erläuterte die einstimmige Zustimmung der SPD-Fraktion.
