Im Rahmen der monatlich staatfindenden Stammtische des SPD-Ortsvereines Sondershausen ist am 18.November 2010 der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme auf Einladung des Ortsvorstandes unter dem Vorsitz von Wilhelm Schreier Gesprächs- und Diskussionspartner.
Thema des angeregten Gesprächsaustausches wird die Frage „Schafft Schwarz-Gelb den Sozialstaat ab?“ sein. Die im Bundestag verabschiedete Reform der Krankenversicherung, die Diskussion um die Hartz IV –Erhöhung und die schwierige Lage der ab 60jährigen auf dem Arbeitsmarkt und der damit verbunden Rentendiskussion lassen den Eindruck entstehen, die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP betreibt einen rasanten Abbau des Sozialstaates und sie lässt bewusst die Gerechtigkeit in Deutschland in eine Schieflage rutschen.
Heute öffnette das Förderzentrum Kahla seine Türen für alle Besucher. Besonders herzlich willkommen geheißen wurden die Eltern und Schüler des Förderzentrums Ottendorf. Ein Teil dieser Schüler besucht ab dem Somer die neu renovierte und umgebaute Schule in Kahla. Heute konnten sie schon mal die Angebote der Schule, sowie Lehrer und Schulleiterin kennenlernen. Ich bedanke mich auf diesem Wege noch einmal recht herzlich bei den Kolleginnen der Schule für die Gespräche.
Während der 3 Plenartage stehen 50 Tagesordnungspunkte, davon allein 16 Gesetzentwürfe auf der Tagesordnung.
Viele davon haben innenpolitische Aspekte, die zum Teil sehr kontrovers diskutiert werden.
Innenminister Prof. Hubert hat vor seinem Wechsel nach Karlsruhe noch wichtige Punkte wie das "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren", das "Thüringer Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeilicher Regelungen", das "Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes" und das "Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes" eingebracht.
Trotz der Sitzung am 11.11. bis Mitternacht, werden sicher wieder nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden können.
Im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz nahm ich an der Präsentation des Projektes des Saale-Orla-Kreises im Rahmen des Landeswettbewerbes "Innovative Projekte für den ländlichen Raum" teil.
Ziele des Projektes sind:
- eine Verbesserung des Schulessens
- in Kooperation mit regionalen Erzeugern und
- einer Steigerung des Bewusstseins für gesunde Ernährung.
Wenn wir als Landkreis diesen Wettbewerb gewinnen, stehen uns weitere Mittel zur Umsetzung unseres Programms zur Verfügung und kommen so mehr Schulkindern unseres Kreises zu gute.
