„Was wir heute erleben, ist das Ende der solidarischen Krankenversicherung. Herr Rösler hat dafür gesorgt, dass die gesetzlich Versicherten einseitig mit Beitragssteigerungen belastet werden, während die Arbeitgeber mit dem Einfrieren ihres Beitrags zukünftig aus der Verantwortung entlassen werden. Hier handelt es sich um eine unmissverständliche Form der Klientelpolitik, wie sie von einem FDP-Minister nicht anders zu erwarten war“, fasst der SPD-Gesundheitspolitiker Steffen-Claudio Lemme den heutigen Beschluss des Kabinetts zum GKV-Finanzierungsgesetz zusammen.
Anlässlich der Verabschiedung eines Vergabegesetztes im Thüringer Kabinett hält der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme fest:
„Dies ist ein guter Tag für den Freistaat! Verbindliche Standards für die Vergabe öffentlicher Aufträge waren überfällig und sind ein richtiger und wichtiger Schritt zur Überwindung des Niedriglohnstandortes Thüringen. An dieser Stelle wird einmal mehr die Handschrift der Sozialdemokratie - insbesondere des Wirtschaftsministers Matthias Machnig - in der Arbeit der Landesregierung deutlich.“
Am Donnerstag, den 16.09. 2010 besuchte auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx, der SPD-Kreisvorsitzenden und Vizebürgermeisterin von Sondershausen, Cornelia Kraffzick, sowie des Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Sondershausen, Wilhelm Schreier, der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger die Kreisstadt Sondershausen.
Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter und Berichterstatter seiner Fraktion für den Bereich Rehabilitation, besuchte zusammen mit seiner Kollegin im Gesundheitsausschuss Dr. Marlies Volkmer (SPD) an diesem Montag die Bavaria Klinik im sächsischen Kreischa nahe Dresden. „Die Dimensionen sind schon sehr beeindruckend“, bemerkte Lemme gleich zu Beginn des Besuches. „Kreischa ist ein gutes Beispiel für das wirkliche Potential der neuen Bundesländer. Alle maßgeblichen Faktoren stimmen am Standort – beginnend mit der wunderschönen Umgebung, der Verfügbarkeit hervorragend ausgebildeter Fachkräfte, der infrastrukturellen Anbindung an den Ballungsraum Dresden sowie das Engagement der Investoren.“ Ziel des Besuches war es einen realistischen Einblick in die Praxis von Rehabilitation zu bekommen, um auf dieser Grundlage: „wegweisende Struktur- und Rahmenbedingungen für die Zukunft gerade hier in Ostdeutschland auszuloten“, so Lemme weiter.
