Im Zuge der gestern vom Arbeitskreis Steuerschätzung beim Bundesfinanzministerium veröffentlichten Zahlen, wonach Bund, Länder und Kommunen mit Einnahmeausfällen bis 2013 von rund 39 Milliarden rechnen müssen, hält Steffen-Claudio Lemme fest:
„Diese Regierung dürfte nun unwiderruflich auf dem harten Boden der deutschen Finanzrealität gelandet sein.
„Mit der nun beschlossenen Kürzung der Solarförderung wenden sich meine Kolleginnen und Kollegen aus Union und FDP gegen eine wichtige Schlüsselindustrie der Zukunft, die für die Wirtschaft des Freistaats eine große Bedeutung hat. Während den AKW-Betreibern offen Unterstützung zugesichert wird, kämpft die Solarindustrie als Zukunftsbranche ums nackte
Überleben.
Altenburg. Auf ihrer letzten Fraktionssitzung am 03.05.2010 hat die SPD-Fraktion nochmals die April-Stadtratssitzung ausgewertet. Im Rückblick auf das Abstimmungsergebnis über den Haushalt 2010 (14 Ja-Stimmen bei 21 Enthaltungen) wurde deutlich, dass momentan ein Riss durch den Stadtrat geht und zeitweise keine Sacharbeit möglich erscheint.
Gemeinsam mit dem Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Herr Matschie besuchten wir erneut das Jagdschloss in Wolfersdorf. Bei einer Präsentation und eiem Rundgang konnten wir uns von der Geschichte des Schlosses, den Anstrengungen durch die Besitzer und seine zahlreichen Unterstützer zur Erhaltung und Instandsetzung, sowie seinen Plänen für die Nutzung durch eine breite Öffentlichkeit überzeugen. Dieses Engagement für die historischen Werte ist beispielgebend und verdient Dank, Anerkennung und Unterstützung.
Bereits zum 5. Mal organisierte der Ortsverein der SPD in Kahla ein Kinderfest. Neben verschiedenen Wettbewerben für große und kleine Kinder gibt es jedes Jahr ein Bolzspiel, wo sich Mannschaften finden und um einen Pokal kämpfen. Das Fest wird von der AWO-Jugend und den Genossen gemeinsam organisiert und durchgeführt. Trotz des einsetzenden Regens kamen ca. 30 Kinder und verbrachten bei Spiel und Sport einen schönen Vormittag, der mit dem traditionellen Bratwurstessen ausklang.
