Erfahrungsausstausch mit Kollegen des Berliner Abgeordnetenhauses

Sabine Doht war Gast auf der Klausurtagung der Berliner SPD in Eisenach

 

Solarwirtschaft von Schwarz-Gelb bedroht - Konsequenzen für Thüringen wären verheerend

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Die von der Bundesregierung geplante Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) stößt bei dem stellvertretenden Mitglied des Umweltausschusses im Deutschen Bundestag Steffen-Claudio Lemme (SPD) auf Ablehnung.

 

Lemme auf Wahlkreistour in Nord- und Sondershausen

Lemme im Gespäch mit Prof. Dr. Jörg Wagner (links) und Prof. Dr. Helmut Tilp (rechts)

Zum Auftakt seiner Wahlkreisbereisung traf Lemme in Nordhausen den Rektor der ansässigen Fachhochschule Herrn Prof. Dr. Jörg Wagner zu einem Arbeitsgespräch. Im Rahmen des Austausches gab zunächst Herr Dr. Arich-Gerts, Mitarbeiter der Fachhochschule, einen Überblick über ein innovatives Projekt zum Thema Kollektives Erinnern in Europa. Zentral ist eine europäische Dimension von Zwangsarbeit während des Nationalsozialismus. „Während beispielsweise belgische Zwangsarbeiter in ihrer Heimat nach dem Krieg durchaus Karriere machen konnten und auch ein gewisses Ansehen genossen, führte der Weg sowjetischer Zwangsarbeiter in vielen Fällen vom KZ in ein Gulag. Ihnen wurde oftmals Kollaboration mit den Nazis unterstellt“, so Arich-Gertz zu den Grundüberlegungen des Projekts. An den Forschungen wird ein Konsortium von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Polen, Belgien, Spanien, Schweden und Israel beteiligt sein.

 

Besuch der Stadt Schkölen

Die Wahlkreiswoche nutzte ich mit meiner Mitarbeiterin Frau Graf, um mich über die Stadt Schkölen, die Strukturen im Wirtschafts- aber auch im Sozialbreich zu informieren. Nach einem ausführlichen Gespräch in der Stadtverwaltung mit dem 1. Beigeordneten Herrn Albrecht erhielten wir vom Geschäftsführer Herr Schumann im Bio -Kraftwerk Schkölen GmbH einen Einblick in die Entwicklung und die Arbeitsweise seines Unternehmens.
Anschließend lernten wir die einzelnen Orte der Stadt etwas näher kennen und besuchten auch die 3 Kindergärten der Stadt. Dabei konnten wir uns über die engagierte Arbeit in den Einrichtungen überzeugen.
In der nächsten Woche setzen wir die Gespräche mit dem Bürgermeister der Stadt fort und besuchen weitere Einrichtungen, insbesondere die Grund- und Regelschule.

 

Arbeit im Landtag, Landkreis und im Wahlkreis

In der letzten Woche nahm ich viele verschiedene Termine in Erfurt, Gotha, Schleiz und Stadtroda wahr.
Am Montag nutzten wir die Eröffnung des Thüringer Bauteile-Archivs in Stadtroda für Gespräche mit dem Landrat und dem Bürgermeister von Stadtroda, aber auch mit dem Vereinsvorsitzenden und der Geschäftsführerin des Denkmalhofes Gernewitz. Im Denkmalhof erfuhren wir viel Interessantes über die Arbeitsweise des Vereins und über die vielfältigen Aktivitäten zum fachgerechten Umgang mit alter Bausubstanz, aber auch weiteren interessanten Angeboten zur Freizeitgestaltung.
Neben der Vorbereitung der Plenarsitzungen in den Arbeitskreisen und der Landtagsfraktion betreute ich zwei Schülergruppen aus dem Saale-Holzland-Kreis. Die Schüler aus Eisenberg und Stadtroda und ihre Begleiter informierten sich über die Arbeit des Landtages und über die Aufgaben eines Ladtagsabgeordneten.
Am Mittwoch nahm ich an der Festveranstaltung "20 Jahre Sozialdemokratie in und für Thüringen" im Tivoli in Gotha teil. Es ist immer wieder interessant, wenn Zeitzeugen wie Hans Eichel, Christoph Matschie oder die Familie Doth über die Anfänge der SPD in Thüringen sprechen.
Am Donnerstag fand der Neujahrsrempfang des Landrates des Saale-Orla-Kreises in der Wisentahalle in Schleiz statt. Als Beigeordnete übernahm ich einen kleinen aktiven Beitrag bei der Durchführung und hatte im Anschluss die Gelegenheit, mit Gästen, Mitstreitern und Kommunalpolitikern zu sprechen.
Am Freitag nahm ich an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf teil, die als Stützpunktfeuerwehr am Hermsdorfer Kreuz täglich vor großen Herausforderungen steht.
Während des dreitägigen Plenums wurde zum Beispiel das Hochschulgesetz beschlossen, das Kindertagesstättengesetz in erster Lesung behandelt und verschiedene Anträge diskutiert und in der Regel in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen. Außerdem wurden der Präsident des Rechnungspüfungshofes, sein Stellvertreter sowie weitere Mitglieder in verschiedene Gremien und Stiftungen gewählt.