Steffen-Claudio Lemme: "Die Notwendigkeit eines NPD-Verbotes bleibt. Das Landesprogramm muss sich gegen Rechtsextremismus richten."
Die Mobile Beratung in Thüringen hat ihre Chronik für das vergangene Jahr
vervollständigt. Insgesamt 412 rechtsextreme Aktivitäten zählte Mobit in 2009 in Thüringen (348 in 2008). Seit Beginn der Chronik im Jahr 2005 ist dies ein neuer besorgniserregender Höchststand.
Die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP zieht nach dem vereitelten Bombenanschlag auf ein Passagierflugzeug in Detroit den Einsatz von sogenannten Ganzkörperscannern (Nacktscannern) in Erwägung.
Dies würde einen tiefen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Flugreisenden sowie einen Angriff auf die durch Artikel 1 des Grundgesetzes besonders geschützte Menschenwürde bedeuten.
Ein Bürgerbüro der Sozialdemokraten hat in Sondershausen Einweihung gefeiert. Die Abgeordneten Dorothea Marx und Steffen Lemme setzen sich in Thüringer Landtag bzw. Deutschem Bundestag für die Belange des Kyffhäuserkreises ein und wollen mit den Bürgern der Region über das Büro in stetem Kontakt bleiben. Die Mitarbeiter, Steffen Sauerbier für Steffen Lemme und Teresa Urban für Dorothea Marx, sind Ansprechpartner für jedwede Fragen und Anliegen an die Abgeordneten. Zudem sind im Bürgerbüro aktuelle Broschüren und Informationsmaterial erhältlich, die auch Aufschluss geben über das Geschehen in den Parlamenten. Das Gemeinschaftsbüro ist in der Ferdinand-Schlufter-Straße 23-25, im ersten Obergeschoss, eingerichtet. Die Vorbereitungen liefen seit 1. November vergangenen Jahres.
Regionalgeschichte begeistert die Menschen im Kyffhäuserkreis. Das zeigt nicht zuletzt eine Bilanz des Programms „Zeitensprünge“, bei dem Jugendliche Materialien zu lokalen Geschichtsthemen erstellen. Mit insgesamt zwölf Projekten ist der Kreis thüringenweit einer der Spitzenreiter. In der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx hat das Programm hier einen starken Unterstützer. Für 2010 können noch bis 15. Januar Bewerbungen eingereicht werden.
Nachdem ich bereits in Sömmerda und Bad Frankenhausen ein Bürgerbüro eröffnet habe, kann ich darauf verweisen, dass dies nun auch in Sondershausen geschehen ist.
Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx weihte ich am 12. Januar im Gebäude der Sparkasse in der Ferdinand-Schlufter-Straße 23-25 offiziell ein Bürgerbüro ein.
