Gute Chancen für eine Abschaffung der Bannmeile um den Thüringer Landtag sieht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel. Das sagte der Landtagsabgeordnete nach der heutigen öffentlichen Anhörung im Innenausschuss, wo ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur geplanten Abschaffung der Bannmeile beraten worden war. Gentzel setzt nun darauf, dass der Gesetzentwurf nach der abschließenden Beratung des Innenausschusses im Februar auf breite Zustimmung im Landtag stößt. „Damit hätten wir einen echten Pluspunkt für mehr Demokratie in Thüringen gesammelt.“
In den ersten Wochen des neuen Jahres arbeitete ich sehr intensiv am neuen Kindergartengesetz mit und nahm an verschiedene Beratungen zur sonderpädagogischen Förderung teil.
Die Neujahrsempfänge in Stadtroda, Hermsdorf, Oettersdorf und Eisenberg boten viele Gelegenheiten für intensive Gespräche mit Vereinen, Organisationen, Bürgermeistern und Unternehmern. Diese werden jetzt durch intensive Kontakte unter anderem zu Frau Pilling im Seniorenbüro und im Gespräch mit dem Bürgermeister von Milda Herrn Weiler fortgesetzt.
Auch die Klausur der Landtagsfraktion in Suhl war eine neue Erfahrung. Wir namen uns viel Zeit, um die bisherige Arbeit zu reflektieren und über kommende Aufgaben zu sprechen.
Außerdem nahm ich an der Übergabe des neuen Feuerwehrfahrzeug HLF 10/6 an die Freiwillige Feuerwehr in Ebersdorf teil.
Gestern fand eine außwärtigen Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in Altenburg statt. Dabei konnten die Bürger ihr Anliegen unmittelbar den Mitgliedern des Ausschusses vortragen. Dies nutzten 11 Bürger und Bürgergruppen.
Im Landtag tagen in dieser Woche die Ausschüsse und die Plenarsitzungen in der kommenden Woche werden sehr intensiv vorbereitet.
In Pößneck findet heute außerdem eine Festveranstaltung zu "20 Jahre SPD-Ortsverein Pößneck"; statt.
