Das Mitglied des Deutschen Bundestages Steffen Lemme (SPD) unterstützt ausdrücklich die von Gewerkschaftern für den 10. Dezember geplanten bundesweiten Aktionen für den Mindestlohn in der Abfallwirtschaft. „Es ist einfach nicht hinnehmbar, dass aus politischen Gründen Hungerlöhne zementiert werden. Es braucht Mindestlöhne, um den Abwärtstrend der Lohnspirale in der Abfallwirtschaft endlich aufzuhalten“, so Lemme.
Mit Betroffenheit reagierte der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) auf die jüngste Mitteilung des Schätzerkreises beim Bundesversicherungsamt, dem Gremium, welches seit vergangenem Jahr die Beitragssätze zur gesetzlichen Krankenversicherung (gegenwärtig 14,9%) festlegt. Die Experten befürchten aufgrund anhaltender konjunktureller Schwäche Einnahmeausfälle des Gesundheitsfonds in Höhe von 440 Millionen Euro für das Jahr 2009.
„Hier handelt es sich um eine Baumaßnahme, die den Menschen hier in Apolda ein wirkliches Mehr an Lebensqualität sichert“, so Steffen-Claudio Lemme, neuer Bundestagsabgeordneter der SPD, beim Spatenstich zur Errichtung eines sogenannten aktiven Schallschutzes an der ICE-Trasse Halle (Saale) - Eisenach.
