Am 3. Dezember verlängerte der Deutsche Bundestag das Afghanistanmandat der Bundeswehr. "Ein stabiles Afghanistan liegt in unserem Interesse. Die afghanische Regierung ist noch nicht in der Lage in allen Teilen des Landes eigenständig für Sicherheit und Stabilität zu sorgen. Die Fortsetzung des internationalen Engagements ist erforderlich, um einen Rückfall Afghanistans in die Zeit des Bürgerkrieges und der Terrorherrschaft der Taliban zu verhindern. Dies könnte die gesamte Region destabilisieren. Afghanistan könnte erneut zum Rückzugsraum des internationalen Terrorismus werden. Dann wäre auch Pakistan, das ebenfalls von Taliban bedroht wird, gefährdet-ein Land mit Atomwaffen. Auch Deutschland wäre unmittelbar davon betroffen", so Steffen Lemme.
Auch in der Adventszeit gab es viel zu tun.
Am Montag nahm ich an der Dienstberatung im Landratsamt, an der Sitzung des Kreistages des Saale-Orla-Kreises und an der SPD Vollversammlung im Saale-Holzland-Kreis teil.
Am Dienstag fanden die Arbeitskreise im Landtag statt, wobei schon das Plenum vom 16. und 17.12. vorbereitet wurde. Am Abend trafen sich die Bildungsfachleute zum Treffen der Arbeitsgemeinschaft Bildung der Thüringer SPD in Erfurt. Themen waren dabei das KiTa Gesetz und die Gemeinschaftsschule.
Mit der Fraktionssitzung begann der Mittwoch. Es schlossen sich die Sitzung des Petitionsausschusses und die 20. Ordentliche Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes an. Hier hatte ich die Gelegenheit mit Bürgermeistern und Leitern der Verwaltungsgemeinschaften des SOk und des SHK zu sprechen.
Am Donnerstag betreute ich zum ersten Mal eine Besuchergruppe im Landtag. Die Schüler aus der Johann-Wilhelm-Heimbürge Regelschule in Kahla hatten eine Stunde Zeit, die Abgeordneten der verschiedenen Fraktion zu befragen. Auch Herr Huster, der seinen Wahlkreis im SHK hat, nahm daran teil. Am Nachmittag besuchte ich den Naturkindergartens in Ottendorf und konnte mich von einer sehr engagierten Arbeit der Mitarbeiter und des Fördervereins überzeugen.
Der Landkreistag tagte am Freitag von 9:30 bis gegen 12:30 im Konferenzzentrum der S-Finanzgruppe und ich nahm in Vertretung unseres Landrates daran teil.
Mit Blick auf die Offenlegung eines Restrukturierungsplans für Opel durch GM diesen Freitag fordert SPD-Landtagsabgeordneter Wolfgang Lemb Lösungskonzepte für Opel, die in die Zukunft weisen. „Momentan herrscht struktureller Stillstand bei GM“, konstatiert Lemb – die vorgelegten Vorschläge von GM beschränkten sich lediglich auf einen personellen Kahlschlag.
