Zum Jahreswechsel

Foto: Sabine Mohring Liebe Gäste meiner Website,
2008 war ein sehr bewegtes Jahr aus Sicht der Bundespolitik. Am intensivsten wirkte aus meiner Sicht die internationale Banken- und Finanzkrise, die auch für Deutschland und Europa ein seit Jahrzehnten ungekanntes Ausmaß annahm.
 

Mittel für den Denkmalschutz freigegeben

Quelle: www.neustadtanderorla.de

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am Mittwoch, den 17. Dezember, die zweite Tranche des 40 Millionen Sonderprogramms Denkmalschutz freigeben. Gerhard Botz freut sich besonders, dass unter seiner Mitwirkung auch das Lutherhaus in Neustadt/ Orla eine Bundesförderung in Höhe von 100.000 Euro erhält.

 

Verfassungsgericht stärkt Fragerecht der Abgeordneten

Als eine weitere "schwere Klatsche" für die Landesregierung im Reigen ihrer juristischen Niederlagen wertet Heiko Gentzel seinen heutigen Sieg vor dem Thüringer Verfassungsgerichtshof.

 

A71 wird vorfristig ausgebaut - Lemme spricht von sehr gutem Signal für die Region

Quelle: Google, Maps

Nach Informationen der Thüringer Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke soll die A 71 zwischen Sömmerda – Ost und der B85 bei Etzleben vorfristig ausgebaut werden. Gleicke ist Sprecherin der ostdeutschen Abgeordneten in der SPD-Bundestagsfraktion.

 

Berufspendler bekommen Geld vom Finanzamt zurück

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Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 9. Dezember die Reform der Pendlerpauschale für verfassungswidrig. Damit tritt ab sofort die alte Norm wieder in Kraft. Tausende Berufspendler aus unserer Region bekommen nun für die Jahre 2007 und 2008 ohne Antrag eine Steuerrückzahlung vom Finanzamt. „Angesichts der großen Zahl der Pendler in meinem Wahlkreis freue ich mich über den Richterspruch“, sagt der Bundestagsabgeordnete Dr. Gerhard Botz (SPD).