Klimaschutz und Energiewende sind zwei zentrale Themenfelder der Zukunft. Nicht zuletzt die Online-Abstimmung über die wichtigsten aktuellen Themen im Vorfeld der SPD-Regionalkonferenzen hat gezeigt, dass der Klimaschutz auch bei den SPD-Mitgliedern weit vorne steht. Gerade wir jungen SPD-Abgeordneten verlangen Antworten, die über den Tag hinausgehen, und eine soziale Umwelt- und Klimapolitik. Das ist für uns auch eine Frage der Generationengerechtigkeit. Ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik darf nicht gegen ursozialdemokratische Politik im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch in der Industrie gestellt werden. Beides geht zusammen. Dafür stehen wir seit vielen Jahrzehnten. Daher müssen die Koalitionspartner im Klimakabinett und der Koalitionsrunde am Donnerstag konkrete Antworten geben und Gesetzentwürfe vorlegen. Die Zeit des Hinhaltens und Verzögerns muss vorbei sein! Wir erwarten, dass auch die unionsgeführten Ministerien konkrete Zielmarken akzeptieren, die wir zum Erreichen der Klimaziele benötigen. Wir haben konkrete Erwartungen:
"Kinder sind unser aller Zukunft. Doch die allermeisten Entscheidungen, die ihr Leben direkt oder indirekt beeinflussen, werden von Erwachsenen getroffen. Regelmäßig muss daran erinnert werden, dass wir Erwachsenen unsere Entscheidungen sorgfältig und mit größtem Bedacht treffen müssen, um Kinder nicht zu benachteiligen", sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser anlässlich des Weltkindertages am 20. September, der in diesem Jahr unter dem Motto: "WIR KINDER HABEN RECHTE!" steht.
Auch in diesem Jahr lädt die Kyffhäuser-SPD zum Jahresempfang ein. Unter dem Motto: „Es sind die Begegnungen mit Menschen, die das Leben lebenswert machen.“ wollen die Genossinnen und Genossen wieder mit Vereinen, Verbänden und Institutionen sowie mit Unternehmen aus dem gesamten Kyffhäuserkreis miteinander ins Gespräch kommen. Insgesamt sind 850.000 Thüringerinnen und Thüringer ehrenamtlich aktiv. Das bedeutet, dass sich ca. jeder Dritte im Freistaat in seiner Freizeit für seine Mitbürger und für die Gesellschaft engagiert.
Der Jahresempfang der Kyffhäuser-SPD findet am Samstag, dem 21. September 2019 ab 11.00 Uhr in der Orangerie des Barockdorfes Bendeleben in der Gemeinde Kyffhäuserland statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Gestern hat die rot-rot-grüne Koalition im Thüringer Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in der Parlamentssitzung beschlossen. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx: "Straßen gehören der Allgemeinheit, deshalb muss die Last auch auf allen Schultern verteilt werden. Mit der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge müssen Hausbesitzer in Thüringen keine Angst mehr vor hohen Bescheiden haben. Was das bedeuten kann, sieht man in Sachsen-Anhalt, wo die Menschen aus Angst ihre Existenz zu verlieren auf der Straße gegen die Ausbaubeiträge demonstrieren. Ich finde: Die finanzielle Last auf allen Schultern gerecht zu verteilen, ist der Kern sozialdemokratischer und bürgerfreundlicher Politik!"
