Am 30. Mai 2018 besuchte die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser, die Mitglied im Innenausschuss ist, die Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Hermsdorf, um sich vor Ort ein Bild über die Arbeit des Bundesamtes am Ostthüringer Standort zu machen. Die erfahrene Leiterin der Außenstelle Jena/Hermsdorf, Silvana Günther, führte Elisabeth Kaiser persönlich durch das Objekt und ermöglichte es der Abgeordneten, mit den Beschäftigten der einzelnen Bereiche ins Gespräch zu kommen.
„Durch die nun bekannt gewordenen Vorfälle in Bremen leidet die Reputation der Behörde enorm. So ernst die Geschehnisse in Bremen auch zu nehmen und aufzuklären sind, in Hermsdorf leisten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BAMF-Außenstelle beinahe Übermenschliches. Der Standort Jena/Hermsdorf hat bundesweit einen guten Ruf“, betont Kaiser.
Städte und Landkreise können ab sofort und noch bis zum 29. Juni 2018 ihre Interessenbekundung für eine Förderung durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ einreichen, um als lokale „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv zu werden. In den Partnerschaften kommen Verantwortliche aus lokaler Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft zusammen. Gemeinsam entwickeln sie eine Strategie, um das demokratische Gemeinwesen und die Zivilgesellschaft zu stärken. Die sich bewerbende Kommune muss 20.000 Einwohner haben. Geförderte Kommunen erhalten bis zu 100.000 Euro pro Jahr.
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung warnte die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx vor ungerechtfertigter Panikmache: "Die in der Datenschutzgrundverordnung vorgesehenen Sanktionen zielen nicht auf kleine Unternehmen und ehrenamtliche Vereine. Es ist schlicht und einfach falsch, dass jede noch so kleine Organisation bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung mit Strafen in einer Höhe von zu 20 Millionen Euro bedroht wäre. Diese Höchststrafen zielen auf Großkonzerne, wie Facebook, die in der jüngeren Vergangenheit Missbrauch mit personenbezogenen Daten betrieben haben. Das ist gut und richtig so!"
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser, sprach am Mittwochabend in der Sitzung der SPD-Landesgruppe Ost, deren stellvertretende Vorsitzende sie ist, mit dem frisch eingesetzten Ost-Beauftragten der Bundesregierung, der als Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium unter Bundesminister Peter Altmaier (CDU) angesiedelt ist.
Die SPD-Abgeordneten nutzen den Termin, um die Ziele Christian Hirtes kennenzulernen und ihn für die entscheidenden Themen der SPD-Politiker aus dem Osten zu sensibilisieren.
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Die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser beteiligt sich am heutigen Girls' Day mit einer Aktion, die junge Frauen zu einer selbstbewussten Berufswahl ermutigen will. Gemeinsam mit anderen Mitgliedern der SPD-Fraktion bietet sie 50 Mädchen aus ganz Deutschland einen Einblick die Parlamentsarbeit. Darunter ist auch die 16-jährige Emelie Gerlach aus Gera.
Der Girls' Day soll einen Beitrag zur Chancengerechtigkeit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwerbsleben leisten. Jedes Jahr am 26. April werden deshalb junge Frauen eingeladen, vor allem diejenigen Berufe kennenzulernen, die noch immer als Männerdomäne gelten.
