Gemeinsame Presserklärung der SPD-Fraktionen im Kreistag des Altenburger Landes und im Stadtrat der Stadt Altenburg
„Mit großer Sorge müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass bereits der erste Schritt zur Integration von Flüchtlingskindern im Altenburger Land, der Schulbesuch, große Probleme bei der Umsetzung bereitet“ kommentieren die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen im Kreistag und im Altenburger Stadtrat, Dirk Schwerd und Norman Müller, die aktuelle Berichterstattung der vergangenen Tage.
Während der Stadtratssitzung am 17.03.2016 wurde seitens der SPD-Stadtfraktion gegenüber dem Oberbürgermeister der Stadt Altenburg angezeigt, dass Bürgerinnen und Bürger, aber auch Besucher des Altenburger Residenztheaters, sich mit der Bitte an die Fraktion gewandt hatten, ob es möglich wäre die Gebühren des Parkplatzes am Theater wieder mit einen Theatertarif zu versehen.
SPD-Abgeordneten Dorothea Marx und Steffen-Claudio Lemme verteilen am Gründonnerstag bunte Ostereier in der Fußgängerzone
Die SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme verteilen am Gründonnerstag, dem 24.03.2016 ab 09.30 Uhr in der Fußgängerzone und auf dem Markt der Stadt Sondershausen bunte Ostereier.
Wer mit den Abgeordneten ins Gespräch kommen möchte, der sollte sich also am Gründonnerstag irgendwo in der Fußgängerzone oder auf dem Markt aufhalten.
Eine Veränderung in der Thüringer Archivlandschaft sowie eine nachhaltige Stärkung der Qualität ist nur mit einer Beteiligung aller betroffenen Akteure zu realisieren, sind sich die kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen - Katja Mitteldorf (Fraktion DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Madeleine Henfling (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN) - einig. Umso mehr begrüßen die Kulturpolitikerinnen die Entscheidung zu der von ihnen initiierten breiten schriftlichen Anhörung im Ausschuss für Europa, Medien und Kultur.
"Mit der Novellierung des Archivgesetzes soll es zu mehr Effizienz und zu einer Bündelung zentraler, standortübergreifender Kompetenzen kommen. Zentralismus und unnötige Bürokratisierung lehnen die Koalitionsfraktionen jedoch ab. In der schriftlichen Anhörung wollen wir daher alle Argumente für und gegen einzelne Details der geplanten Novellierung sorgsam abwägen.", so Dorothea Marx, SPD-Fraktion.
