Stadtratsfraktion SPD - BÜNDNIS 90/Die Grünen fordert proaktiven transparenten Umgang mit der Grundsteuerreform

Thomas Jäschke

In Vorbereitung der neuen gesetzlichen Regelung zur Besteuerung von Grundstücken müssen alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz im Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis 31. Januar 2023 Erklärungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform an das Finanzamt übersenden. Die ersten Steuerbescheide liegen bereits vor. Sie lassen ab 01.01.2025 eine Steigerung des Grundmessbetrags um bis zu 70 % erkennen. Bei der Anwendung des von der Stadt Altenburg angewendeten Hebesatzes droht also eine entsprechende Belastung sowohl der Eigentümer. Aber auch Mieter sind von einer Erhöhung betroffen, da die Grundsteuer über die Betriebskosten auf die Mieter umgelegt wird.

 

Elisabeth Kaiser: Mehr als 230.000 Euro für das Ehrenamt in Gera, Greiz und Altenburg

Anlässlich zum Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember teilt Elisabeth Kaiser Mitglied des Stiftungsrates der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) und Bundestagsabgeordnete für Ostthüringen (SPD) mit, dass die DSEE seit ihrer Gründung 2020 mehr als 230.000 Euro zur Förderung des Ehrenamtes in Ostthüringen zur Verfügung gestellt hat. Von Oktober 2020 bis März 2022 wurden Förderungen in Höhe von 670 Euro bis mehr als 25.000 Euro an Ostthüringer Initiativen ausgeschüttet.

 

Kaiser: Neues Bundesprogramm fördert Kinder und Jugendprojekte

Elisabeth Kaiser

55 Mio. hat der Deutsche Bundestag vergangene Woche für ein neues Förderprogramm beschlossen, von dem insbesondere Kinder und Jugendliche in ganz Deutschland profitieren sollen.

"Während der Corona-Pandemie haben vor allem Kinder und Jugendliche auf vieles verzichten müssen: Jugendclubbesuche, Treffen mit Freunden, Fußballspielen oder Tanzunterricht, all das war gar nicht und später nur eingeschränkt möglich. Mit dem neuen Bundesprogramm wollen wir junge Menschen nun dabei unterstützen, aktiv zu werden und vor Ort ganz konkret ihre Ideen der Freizeitgestaltung umzusetzen", so Kaiser. Fördermittel können beispielsweise für Festivals, Sportwettkämpfe oder auch Tischtennisplatten beantragt werden.

 

SPD-Ortsverein Altenburg weiterhin gegen Sprachlosigkeit

Am Montag, dem 14.11.2022, gab es abends ein Gesprächsangebot der Evangelischen Brüderkirche an die Spaziergänger. Vertreter von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen waren zugegen. Dabei hat der SPD-Ortsverein Altenburg erfreut wahrgenommen, dass sich bei dieser Gelegenheit Herr Oberbürgermeister Neumann in den Gedankenaustausch mit den Montagsspaziergängern eingebracht hat.

 

Offener Brief an die Stadtgesellschaft in Altenburg

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein vorher unbekanntes Virus erschien auch in unserer Stadt.

Es machte Menschen krank, zu viele starben daran. Die Impfpflicht ist ein Eingriff in die eigene körperliche Integrität. Viele halten sie für richtig, andere nicht. Kein Mensch ist gern Objekt staatlichen Handelns.