Presseerklärung "Wintererlass: SPD-Fraktion steht an Seite der Flüchtlinge"

Als „Unverschämtheit und haltlose Unterstellung“ hat Regine Kanis, Sprecherin für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge der SPD-Landtagsfraktion, den Vorwurf der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgewiesen, der im Dezember von der Regierungskoalition beschlossene Abschiebestopp in Balkanstaaten sei vor allem „taktischen Überlegungen geschuldet“.

 

SPD-Europapolitikerin Marx: Antieuropäische Stimmungsmache der Thüringer CDU ist ein Fanal

„Wir sind als Sozialdemokraten über den europakritischen Ton des Positionspapiers mehr als erschrocken“, reagiert die europapolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Dorothea Marx auf das Ergebnis der CDU-Klausurtagung.

 

„Frauen machen Kommunen stark“ – Fachtagung macht Frauen Lust auf politisches Engagement

MdL Regine Kanis (2. v.li.) bei der Podiumsdiskussion im Geraer Rathaus

Im Geraer Rathaussaal versammelten sich am 11. Januar zahlreiche Frauen aus allen Ecken der kommunalpolitischen Bühne, um sich auszutauschen, Erfahrungen weiterzugeben und um junge Frauen zu ermutigen, sich vor Ort in die Politik zu wagen. Viola Hahn, die einzige Oberbürgermeisterin Thüringens, war Gastgeberin der Fachtagung. Ausgerichtet wurde sie vom Landesfrauenrat, der Thüringer Gleichstellungsbeauftragten und der Landeszentrale für politische Bildung. Die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Gera, Gusti Dietzsch, führte kenntnisreich, mit viel Humor und Spaß an der Sache durch die Veranstaltung.

 

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Kreistag Altenburger Land

Michael Wolf

Die SPD-Fraktion hat den Aufruf der Landrätin zur Erarbeitung von Einsparungsvorschlägen für den Haushalt des Jahres 2014 sehr ernst genommen und einen eigenen Vorschlag im Finanzausschuss am 8. Januar 2014 eingebracht. Mit diesem Vorschlag kann die Erhöhung der Kreisumlage von derzeit ca. 3,3 Millionen € auf ca. 300.000 € reduziert werden.

 

Zeit des Rückblicks auf das Jahr 2013 und Ausblick auf das Jahr 2014

Gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister Uwe Höhn bin ich in das Wahljahr 2014 mit einem Arbeitsbesuch auf der Leuchtenburg gestartet. Daran schloss sich am 6. Januar ein Gespräch mit dem Landrat des Saale-Holzland-Kreises Herrn Heller an.