Teilstrecken Papiermühle-Hermsdorf und Töppeln-Gera ergänzen / Forderung nach Elektrifizierung
Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr begrüßt jede Verbesserung der Bahnanbindung und somit auch die 3 neuen Fernzugverbindungen, die nach Ankündigung des Thüringer Verkehrsministers Carius ab 2016 unsere Stadt u.a. mit dem Ruhrgebiet verbinden sollen.
Dies offenbart, dass jetzt wohl auch die Bahn AG selbst das Potenzial für den Schienenfernverkehr in unserer Region erkannt hat und nun mit einem ersten Schritt dieser Nachfrage Rechnung trägt. Dass diese neuen Fernzüge unter Einsatz der Regionalisierungsmittel des Bundes auch mit Nahverkehrsfahrscheinen genutzt werden können, ist aus Sicht der Bahnkunden in Thüringen ebenfalls eine positive Nachricht.
Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung in Arnstadt die sogenannte „Arnstädter Erklärung“ unterzeichnet. Mit ihrer Unterschrift bekunden wir, die Abgeordneten der SPD-Fraktion, ihre Solidarität nicht nur mit den Mitarbeitern der Bosch Solar Energy AG, sondern auch mit dem Arnstädter Stadtrat sowie den Bürgern der Stadt Arnstadt.
Die Arnstädter Erklärung war am 11. April 2013 vom Stadtrat der Bach-Stadt verabschiedet worden. Darin wird der Bosch-Konzern aufgefordert, den vollständigen Rückzug aus dem Solargeschäft zu überprüfen und auf betriebsbedingte Kündigungen bis Ende 2013 zu verzichten. Der Konzern solle zudem die Verlagerung und/oder Integration anderer Produktions- und Produktfelder des Bosch-Konzerns nach Arnstadt ins Kalkül ziehen.
Die Bundesregierung wird aufgefordert, einen „Solar-Gipfel“ einzuberufen und eine Anti-Dumping-Klage der europäischen Solar-Industrie in Brüssel zu unterstützen.
„Die Beschäftigten der Bosch Solar Energy AG und die Bürger der Stadt Arnstadt brauchen jetzt unsere ganze Solidarität. Alle Entscheidungsträger müssen in dieser schwierigen Situation an einem Strang ziehen“, erklärte unser Fraktionsvorsitzender Uwe Höhn bei der Unterzeichnung der Erklärung.
Neben den Abgeordneten der SPD-Fraktion mit den Ministern Heike Taubert und Christoph Matschie wurde die Erklärung weiterhin von Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig sowie von Justizminister Holger Poppenhäger unterzeichnet.
An der Sitzung nehmen der Vorstandsvorsitzende von Bosch Solar, Dr. Steffen Haack sowie zwei Vertreter vom Betriebsrat - Betriebsratsvorsitzender Andy Poplawski und sein Stellvertreter Jan Müller - teil.
Die Sprecherin für Europaangelegenheiten der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx ist Diskussionsgast beim "Strukturierten Dialog" zum Thema der "Soziale Inklusion" von Menschen mit Beeinträchtigung und Europa.
Eingeladen wird für den 19. April 2013 in die Aula des Staatlichen Gymnasium Fridericianum Rudolstadt, Weinbergstraße 1 A in 07407 Rudolstadt. Die Veranstaltung beginnt um 15.00 Uhr.
