„Keinen Meter! – den Naziaufmarsch verhindern“ – für SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn, seine Stellvertreterin Birgit Pelke, SPD-Wirtschaftspolitiker Wolfgang Lemb und Landtagsvizepräsident Heiko Gentzel ist dies ein ganz konkreter Handlungsauftrag. Die vier werden sich übermorgen, am 1. Mai, in Erfurt am Protest gegen den geplanten Aufmarsch von Neonazis aus Thüringen und Sachsen-Anhalt beteiligen. Die Politiker wollen mit ihrer Teilnahme ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, Vereinen, Verbänden und Einzelpersonen unterstützen.
„Um Thüringens Arbeitsmarkt für die Zukunft fit zu machen, braucht das Land einen flächendeckenden Mindestlohn und gleiche Löhne für gleiche Arbeit. Es muss reguläre Beschäftigung fördern und nicht prekäre, zum Beispiel indem es die Tarifbindung deutlich steigert und die Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen erleichtert. Und es muss Arbeitskräfte- und Qualifizierungspotentiale nutzen, indem es Fachkräfte nach Thüringen anzieht und ein Bildungsfreistellungsgesetz einführt.“
Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung in Arnstadt die sogenannte „Arnstädter Erklärung“ unterzeichnet. Mit ihrer Unterschrift bekunden die Abgeordneten der SPD-Fraktion ihre Solidarität nicht nur mit den Mitarbeitern der Bosch Solar Energy AG, sondern auch mit dem Arnstädter Stadtrat sowie den Bürgern der Stadt Arnstadt.
Wie das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur heute mitteilte, beteiligt sich das Ministerium am Ausstellungsprojekt „Zwischen Prunk und Politik – Fürstliche Gräber des frühen Mittelalters in Sondershausen“ mit einer Zuwendung in Höhe von 25.000 Euro. Die Ausstellung wird vom Schlossmuseum Sondershausen anlässlich des Thüringentages 2013 durchgeführt.
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) zeigte sich hocherfreut über die Bewilligung. „Das ist eine gute Nachricht für die Residenzstadt Sondershausen. Durch diese Förderung würdigt das Land Thüringen einmal mehr das kulturelle Engagement der Stadt. Die Erhaltung und Präsentation unserer kulturellen Schätze ist kein überflüssiges "Sahnehäubchen". Sie wahrt und bereichert das Wissen über unsere Wurzeln.“
