Altenburger Land. Seit 123 Tagen ist die neue Landrätin Michaele Sojka nunmehr im Amt.
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD und FDP nehmen dies zum Anlass, über ihre Arbeit und die von ihr geleitete Verwaltung zu berichten.
Frau Sojka ist mit dem Anspruch auf mehr Transparenz und besserer Beteiligung des Kreistages an politischen Entscheidungen angetreten. Es ist zu konstatieren, dass die angekündigte Transparenz ausschließlich von ihr subjektiv wahrgenommen wird und der Kreistag zu entscheidenden Themen nach wie vor erst sehr spät oder gar nicht, zumindest jedoch nur unzureichend informiert wird.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel, begrüßt den Vorstoß der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke), die Kreisfreiheit von Eisenach aufzugeben. Der Schritt sei längst überfällig, betont der Eisenacher SPD-Abgeordnete. „Jedes zusätzliche Jahr Kreisfreiheit kostet der Stadt Geld und Perspektiven“, so Gentzel.
Deshalb sei der von Wolf und dem Stadtrat anvisierte Zeitpunkt 2018 für die Einkreisung Eisenachs zu spät. Zudem gehe der Vorstoß nicht weit genug, kritisiert Gentzel. Er verweist auf das strukturelle Defizit der Stadt, das sich mit dem künftigen KFA - trotz Sonderhilfen - weiter erhöhen wird. Die Einkreisung allein löst die strukturellen Probleme Eisenachs nicht, betont Gentzel und erinnert an die Auseinandersetzungen um mögliche Eingemeindungen und die angestrebte Fusion von Creutzburg und Mihla.
Erfurt (dapd-lth). Vor einem Jahr flog die rechtsextreme Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) auf. Mehr als zehn Jahre lang konnte die Gruppierung unbehelligt von den Sicherheitsbehörden Anschläge vorbereiten und ausführen. Zehn Morde bundesweit sollen auf das Konto des Terrortrios Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gehen, darunter neun an ausländischen Kleinunternehmern. Mundlos und Böhnhardt erschossen sich nach einem Banküberfall, als die Polizei anrückte. Zschäpe sitzt in Untersuchungshaft. Mittlerweile beschäftigen sich in Bund und Ländern vier Untersuchungsausschüsse mit Ermittlungsfehlern rund um die Terrorzelle. Dorothea Marx (SPD) leitet das Gremium in Thüringen. dapd-Korrespondent Björn Menzel sprach mit ihr über den Stand der Aufklärung.
Am Montag besuchte ich das Jugendwohnheim Hermsdorf und informierte mich beim Träger dieser Einrichtung dem „Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe e.V.“ im SHK. Durch den Vereinsvorsitzenden Dr. Möller und der Leiterin Frau Lärz erhielt ich umfangreichen Einblick in das Aufgabenspektrum des Vereins und seiner damit verbundenen Erfolge, aber auch Fragen und Probleme.
Am Mittwoch hatte der Bürgermeister der Stadt Schleiz J. Klimpke Landtagsabgeordnete, Vertreter des Wirtschaftsministeriums, des Landratsamtes, aber auch den MSC und den Geschäftsführer der Betreibergesellschaft „Schleizer Dreieck“ zu einer Gesprächsrunde eingeladen.
Über die Bedeutung, die sportlichen Bedingungen und über geleistete und noch ausstehende e investiven Maßnahmen wurde informiert und gemeinsam überlegt, wie man die 90 Jahre alte Rennstrecke erhalten und wirtschaftlich betreiben kann und dabei die Bürger von Schleiz in ihrer Lebensqualität nicht unzumutbar eingeschränkt werden.
Am Donnerstag folge ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Asklepiosklinik Stadtroda, Herrn Pestinger. Dabei stand die Weiterentwicklung der Klinik, aber auch Vorhaben und Stolpersteine im Mittelpunkt des Gedankenaustausches.
Beim Besuch in der Roda- Werkstatt, eine Arbeitsstätte für Menschen mit psychischen Beeinträchtigung, zeigte mir Frau Voigt vom Werkstattrat die Einrichtung und erklärte mir das breite Tätigkeitsspektrum. Mit dem Geschäftsführer des Rehabilitationszentrum Stadtroda gGmbH Andreas Slawik und der stellvertretenden Werkstattleiterin kamen viele ungeklärte oder sich neu entwickelnde Probleme im sozialen Bereich zur Sprache.
Bei meinem Antrittsbesuch bei der neuen Bürgermeisterin Frau Storch in Dornburg- Camburg lernten wir uns ein wenig kennen. Sie gab mir Einblicke in die Aufgaben, Erfahrungen und Ziele während der ersten Wochen ihrer Amtszeit. Gemeinsam besuchten wir das Heimatmuseum Camburg.
Der SPD Ortsverein Saalburg- Ebersdorf- Remptendorf hatte zu einer öffentlichen Diskussionsrunde nach Schönbrunn eingeladen. Aus aktuellem Anlass wollte der Ortsverein interessierten Bürgern die Möglichkeit zur Diskussion über Arbeitsbedingungen und deren Auswirkungen im beruflichen Alltag unter anderem am Beispiel der Vorkommnisse bei ETM geben. Bei der Einladung erhielten wir Unterstützung durch die Presse, allerdings verweigerte uns die Stadtverwaltung einen Aushang in den Schaukästen. Die Gesprächsrunde wurde von Kai Vöcking geleitet, Marianne Graf als Stadtratsmitglied, Hans- Jörg Vollprecht als Ortsvereinsvorsitzender aber auch externe Gäste wie Wolfgang Lemb als Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion und Vertreter der Gewerkschaft IG Metall gaben wichtige Impulse in ihren einführenden Worten. Anschließend fand eine rege Diskussion statt. Diese Art der Gespräche mit Bürgern werden wir zu weiteren Themen fortsetzen.
Am Freitag nahm ich noch am Fachbeirat der "Stiftung Familiensinn" in Erfurt teil.
