Das Bündnis Geraer Schienenfernverkehr bekräftigt im Vorfeld des für den 5. Juli 2012 in Erfurt geplanten Thüringer Bahngipfels zwischen Vertretern der Landesregierung und Bahnchef Grube die Forderungen nach einem zweigleisigen und elektrifizierten Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung im Abschnitt Weimar - Gera und weiter bis Gößnitz.
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Der SPD Ortsverein in Kahla und ich als SPD - Landtagsabgeordnete für den Saale-Holzland-Kreis luden für den 26.6.2012 zu einer Gesprächsrunde zum Thema "Nationaler Untergrund (NSU) - haben Thüringer Behörden versagt?" in den kleinen Rathaussaal nach Kahla ein. Zahlreiche Bürger kamen, um mit Dorothea Marx MdL (SPD) als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Aufklärung der Vorkommnisse und mir zu sprechen.
In den zwei sehr interessanten Stunden, konnten viele Informationen weitergegeben werden und die zahlreichen Fragen der Anwesenden zeigte schon, wie intensiv dieses Thema die Menschen bewegt.
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Vom 20.-22.6.2012 tagte das Plenum im Landtag Ich nahm für meine Fraktion zum Petitionsbericht Stellung. Außerdem sprach ich zum "Stichtagsunabhängiges Bleiberecht" welches die FDP einbrachte und zum Thema Abschiebung in den Kossovo, wobei wir als Koalition einen Alternativantrag eingebracht und beschlossen haben.
Traditionell besuchten wir als Genossen des SPD- Kreisverband das Abschlusskonzert der Stelzenfestspiele bei Reuth, welches ihr 20-jähriges Jubiläum feierte.
10 Jahre „Rock für Deutschland“ in Gera sind genug
Was bedeutet bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus heute konkret? Dieser Frage widmen sich am 2. Juli ab 17 Uhr im Stadtmuseum Wolfgang Lemb und seine Gäste, darunter der neu gewählte Stadtsportbundvorsitzende Andreas Lauterbach.
Schockiert von der tödlichen Gewalt der NSU-Mordserie war in der öffentlichen Debatte schnell zu hören, es dürfe kein „weiter so“ in der Auseinandersetzung mit rechts-extremistischen Tendenzen geben. Die weit verbreitete Strategie der 90ziger Jahre, Rechtsextremisten zu ignorieren, ist gescheitert.
Arrogant, realitätsfern und zur Selbstkritik nicht fähig, so lassen sich die Aussagen des scheidenden Landrats des Altenburger Landes im OVZ-Interview vom 09.06.2012 treffend beschreiben. Mit seinen Äußerungen liefert er nachträglich selbst noch einmal die Gründe für seine Abwahl.
