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„Die Ergebnisse der Kriminalstatistik 2020 sind ein Ausweis für die gute Arbeit der Thüringer Polizei. Die Aufklärungsquote bewegt sich seit vielen Jahren über 60 Prozent und damit über dem Bundesdurchschnitt. Für diese sehr gute Ermittlungsarbeit gebührt den Beamtinnen und Beamten und den Angestellten der Thüringer Polizei unser Dank und unsere Anerkennung“, so Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion.
Gleichwohl zeige auch die PKS 2020 an einigen Stellen hinsichtlich der statistischen Erfassung Defizite: „In der Kriminalstatistik wird darauf hingewiesen, dass das Kriminalitätsphänomen häusliche Gewalt nicht auswertbar ist. Opferverbände und Beratungsstellen berichten seit Beginn der Coronapandemie von mehr Fällen häuslicher Gewalt. Daher wäre eine bundesweite Erfassung in polizeilichen Kriminalstatistiken hilfreich, um ein realistischeres Bild davon zu zeichnen.“
Als „besorgniserregend“ bezeichnet Dorothea Marx die Entwicklung im Bereich der Rauschgiftkriminalität. Hier gibt es einen deutlichen Anstieg der Fälle: „Insbesondere der unerlaubte Handel mit Crystal zeigt sich verantwortlich für den Anstieg der Fallzahlen in diesem Bereich. Wir müssen das zum Anlass nehmen, dieses Kriminalitätsphänomen in den kommenden Jahren stärker in den Blick zu nehmen und zu bekämpfen. Hier sind vermutlich auch Strukturen organisierter Kriminalität aktiv. Leider benennt die derzeitige Struktur der Polizeikriminalstatistik auch Straftaten im Bereich der organisierten Kriminalität nicht gesondert.“
LIEBE BÜRGERINNEN UND BÜRGER
IM ALTENBURGER LAND,
seit 2017 bin ich Ihre Abgeordnete in Berlin. Im Bundestag vertrete ich das Altenburger Land, den Landkreis Greiz und meine Geburtsstadt Gera, in der ich wohne. Diese Aufgabe ist eine große Ehre für mich.
Den Großteil meiner Arbeit widme ich unserer Heimat. Ost thüringen hat viel zu bieten: eine reichhaltige Kultur, kleine und mittelständische Unternehmen mit viel Know How sowie eine abwechslungsreiche Natur, die zu zahlreichen Aktivitäten einlädt.
All diese Potenziale gilt es zu fördern. Mit guten Arbeitsplätzen und Angeboten für eine hohe Lebensqualität können wir dafür sorgen, dass Menschen bleiben, zurückkommen oder Ostthürin gen für sich entdecken.
„Der Internationale Frauentag bietet in diesem Jahr besonderen Anlass zur Bilanzierung“, so die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„Die Erfahrungen nach einem Jahr der Corona-Pandemie haben deutlich vor Augen geführt, dass ohne den besonderen Einsatz von Frauen die Krise bislang nicht hätte gestemmt werden können. Mehrheitlich Frauen gewährleisteten etwa in Krankenhäusern, Supermärkten oder in Pflegeberufen die Grundversorgung der Erkrankten und unserer gesamten Gesellschaft. Und danach galt es zu Hause die Familien zu versorgen. Die Erfahrungen zeigen, dass auch bei der Verlagerung von Berufstätigkeit ins Homeoffice bei den Frauen die Hauptlast der unbezahlten Versorgung der Familie und die Hauptlast beim Homeschooling gelandet ist. Die Schieflage bei der Geschlechtergerechtigkeit wurde in der Pandemie besonders deutlich“, so Marx.
„Es ist jetzt endlich an der Zeit, diese Schieflage zu beseitigen. Dazu gehören neben Dankbarkeit und Applaus endlich eine gleiche Entlohnung, der Abbau von Diskriminierungen beim beruflichen Aufstieg und eine gerechtere Aufteilung der Kindererziehung und der Hausarbeit.“
Zweites Mantelgesetz: Land springt erneut Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen bei – 2,235 Mio. Euro für die Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat in dieser Woche weitere 80 Millionen Euro Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Dazu erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„Solange die Corona-Pandemie und vor allem der Lockdown anhält, stehen wir in der Verantwortung, den Kommunen beizustehen. Dass Gewerbesteuerausfälle weiterhin mit erneut 80 Millionen Euro kompensiert werden, zeigt, dass die SPD als Kommunalpartei zu ihrem Wort steht. Denn die Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden! Gleichzeitig verhindern wir so Kürzungen im sozialen Bereich, Kultur oder Sport.“
Die Initiative für die Kommunalhilfen seien der SPD-Fraktion und dem zuständigen Kommunalministerium unter Georg Maier zu verdanken, so Marx weiter. Damit soll das Signal in Richtung Kommunen deutlich bleiben: Diese Koalition lässt Kommunen nicht im Regen stehen.
