Altenburg. Als unseriös empfindet die SPD-Fraktion die Äußerungen der CDU-Fraktion zur Haushaltsaufstellung der Stadt Altenburg für das Jahr 2012. Entgegen der Darstellung der CDU sind sich nach Auffassung der SPD alle Beteiligten darüber einig, dass eine möglichst frühzeitige Haushaltsaufstellung dienlich wäre und eine vorläufige Haushaltsführung vermeiden könnte.
Anlässlich der Ergebnisse der aktuellen Innenministerkonferenz erneuert der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel, seine Forderung nach einem baldigen neuen NPD-Verbotsverfahren und fordert den Thüringer Innenminister auf, sich entschlossen dafür einzusetzen. „Es genügt nicht mehr, sich ‚aktiv an der Prüfung eines NPD–Verbotsverfahrens zu beteiligen’“, sagt er.
Das Jahr 2011 geht dem Ende und mit ihm auch eine ereignisreiche Zeit. Seit nunmehr zwei Jahren lenkt die SPD, zusammen den Christdemokraten, die Geschicke des Landes Thüringen. Um auf diese Zeit angemessen zurückzublicken, lud Peter Metz am 08. Dezember 2011 die Mitglieder der SPD in seinem Wahlkreis zu sich ins Bürgerbüro ein. Unter ihnen befanden sich unter Anderen Frank Weber (MdL) und Rüdiger Bender. Gemeinsam resümierten und bewerteten Sie die vergangenen zwei Jahre der SPD in Thüringen. Danach konnten die anderen Gäste ihre Fragen äußern und miteinander diskutieren und so den Abend in gemütlicher Atmosphäre bei Getränken und Gebäck ausklingen lassen.
