Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, hat den heutigen einstimmigen Beschluss des Thüringer Landtags zum Abschluss einer Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in EU-Angelegenheiten als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet. Die Landesregierung verpflichte sich damit, bei ihrem Abstimmungsverhalten zu Gesetzgebungsinitiativen der Europäischen Union im Deutschen Bundesrat oder im Ausschuss der Regionen auf europäischer Ebene nicht gegen einen vorhandenen Beschlusses des Thüringer Landtags zu entscheiden. Marx spricht von einer weitsichtigen Entscheidung: „Die Thüringer Vereinbarung wird deshalb Vorbildcharakter für andere Bundesländer in Deutschland haben“, so die Abgeordnete.
In den letzten 2 Wochen gab es eine Vielzahl von Veranstaltungen in vielen Bereichen.
Das betrifft meine Sprecherfunktion für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge, aber auch die Bidlungspolitik und die Neugestaltung der Schulordnung in Thüringen. Außerdem fanden zwei Sitzungen des Petitionsauschusses statt und die Plenarsitzungen in dieser Woche erfordern viel Zeit.
Am 09.April war es endlich so weit. Die 800 Jahrfeier ist offiziell eröffnet.
Im vollbesetzten Saal des Vereinshauses "Zoppottal" fand der offizielle Startschuss statt.
Zur Eröffnung der Jahrfeier, sprach ich als Schirmherrin, Bürgermeister Herr Ortwig und der Landrat Herr Roßner ein Grußwort.
Marianne Graf wurde anlässlich der Eröffnung für ihren unermüdlichen Einsatz bei der Vorbereitung gedankt, anschließend nahmen viele Bürger Anteil am geschichtlichen Abriss der letzten 800 Jahre der Gemeinde Zoppoten. Den 2 stündigen Vortrag von Frau Graf, der sehr kurzweilig mit vielen interessanten Begebenheiten, Presseartikeln und vielen Bildern untersetzt war, kam sehr gut an. Der nächste Höhepunkt wird die Ausstellungseröffnung zur Geschichte des Ortes am 20. Mai ebenfalls im Vereinshaus sein. Höhepunkte der Jahrfeier werden am 21.05. und 22.05 die Festtage, sein. In zahlreichen Höfen werden verschiedene Aktionen und Angebote über und aus dem Leben der Bewohner des Ortes gezeigt. Es ist dem Vorbereitungsgremium gelungen, viele Bürger des Ortes einzubeziehen. Schon heute lade ich alle Interessenten ein, an diesem Wochenende nach Zoppoten zu kommen.
Das Thüringer Vergabegesetz wurde heute im Justizausschuss abschließend beraten und hat damit die letzte Hürde vor der Abstimmung im Thüringer Landtag genommen. SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb begrüßte diese Entscheidung ausdrücklich: „Der Verabschiedung des Vergabegesetzes im Landtag steht nun nichts mehr im Weg.
