SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zu 30 Jahre Deutsche Einheit
Zum 30. Mal jährt sich am Samstag die Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland. Für Thüringen bedeutet das auch die Wiedergründung des Freistaates und der Einzug der parlamentarischen Demokratie und damit auch der Sozialdemokratie in den Thüringer Landtag.
Das ist ein Grund zu feiern, gleichzeitig bleibt noch einiges zu tun.
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Unter strahlender Zukunft verstehen wir in Sondershausen für unser Bergwerk etwas anderes. Nachdem die Produktion unseres Kalibergbaus in den 90ern zugunsten des Westens abgewürgt wurde und in den letzen Jahren unter maximal umweltschonendem Standard wieder angelaufen ist, lassen wir uns nicht ein zweites Mal verklappen!
Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden im Kyffhäuserkreis abzumildern, stehen 2,18 Mio. Euro bereit.
„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch mittelbare Auswirkungen der Corona-Pandemie zu spüren. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle für die Kommunen im Kyffhäuserkreis. Es ist deshalb folgerichtig dafür zu sorgen, dass Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken oder Schwimmbäder schließen oder einschränken“, erklärt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser hatte sich im Bund dafür stark gemacht, dass das Altenburger Land doch noch von den Geldern profitiert, die dazu dienen sollen, den Strukturwandel von ehemaligen Kohleförderregionen nachhaltig zu gestalten.
Anlässlich des 30jährigen Jubiläums des Verbandes der Behinderten im Kyffhäuserkreis e.V. gratulierte Dorothea Marx zum Jubiläum. Im Auftrag der Thüringer Finanzministerin Heike Taubert überreichte Landrätin Antje Hochwind-Schneider der Vorsitzenden Heid Meister einen symbolischen Scheck über 5.000 Euro. Mit dieser Summe soll ein neuer behindertengerechter Kleinbus angeschafft werden. Dorothea Marx hatte sich für den Lottomitelantrag des Verbandes bei Ministerin Taubert eingesetzt.
