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In Nobitz und Greiz nutzten zahlreiche BürgerInnen die Gelegenheit, um mit der SPD-Politikerin zu sprechen und ihre Anliegen, Fragen und Ideen vorzubringen. Die angesprochen Themen waren vielfältig, die große Bundespolitik war genauso dabei wie lokale Anliegen. Gemeinsam mit ihren Gästen sprach Elisabeth Kaiser über das aktuell diskutierte Lieferkettengesetz, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, die Grundrente oder das Thüringer Paritätsgesetz. In Nobitz unterstütze Bürgermeister Hendrik Läbe, der zu kommunalen Vorhaben Auskunft gab.
In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause, wird ein Antrag erstmals beraten, den die Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebracht haben. Dabei geht es um Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).
„Wir wollen in den Städten und Gemeinde mehr Demokratie wagen. Dazu ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zum Mitmachen und Nachfragen zu stärken“, so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. „Verständnis kommt von verstehen. Deshalb ist Transparenz und Beteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen so wichtig“, so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete weiter.
Zur Urteilsverkündung durch den Verfassungsgerichtshof Weimar in Bezug auf das Thüringer Paritätsgesetz äußert sich die justizpolitische Sprecherin Dorothea Marx:
„Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben bereits seit Generationen paritätische Listen und eine gleichberechtigte Besetzung der Gremien, das heutige Urteil ändert daran nichts. Wenn es nun auf absehbare Zeit damit beim Status quo im Thüringer Parlament bleibt, können Wählerinnen und Wähler bei der nächsten Landtagswahl auch entscheiden, ob sie ihre Stimme eher den althergebrachten Männer-Clubs oder den fortschrittlichen Kräften geben."
SPD Altenburger Land tagt an der Bockwindmühle in Lumpzig
In ungewohnt luftiger, aber ausgesprochen angenehmer Atmosphäre fand am Samstag, den 11. Juli 2020 der Kreisparteitag der SPD Altenburger Land statt. Die Bockwindmühle in Lumpzig bot eine tolle Kulisse für den Open-Air-Parteitag, auf dem der Vorstand neu gewählt und Ziele für die Zukunft formuliert wurden.
