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Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe ich inzwischen auch den Unmut im Bund.“ Damit bezieht sich Marx auf Aussagen Carsten Schneiders, bei einem Nichtzustandekommen einer Vereinbarung zunächst nur alleinig die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt mit Sonderinvestitionen zu berücksichtigen.
„Dieser Unmut hat Gründe: Während in Zeiten wegbrechender Einnahmen im Bund weiterhin eine große Summe für Thüringens Kulturerbe geparkt wird, kommen als Echo nur Schlagworte wie Kulturraub und Skandal zurück. Insofern ist es nachvollziehbar, wenn der CDU auch vorgeführt wird, was die Konsequenzen ihrer Blockadehaltung wären.“ Dorothea Marx verweist dabei insbesondere auf die neue Kampagne der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die mit Unterschriftensammlungen vor Ort, gegen das Modell einer gemeinsamen Mitteldeutschen Kulturstiftung Front macht. „In Magdeburg und Berlin gibt es eben dann irgendwann auch kein Verständnis mehr dafür“, so Marx.
Aus ihrer Sicht ist jetzt statt einer weiteren Eskalation kluges Vorgehen geboten: „Ich sehe weiterhin eine Möglichkeit der Bundesförderung, die auch ohne Fusion beider Länderstiftungen möglich ist. Die Landesregierung hat hier den Auftrag, weitere Verhandlungen zu führen, und dabei bleibt es auch. Uns hilft jetzt auch keine weitere Schuldzuweisung, sondern vor allem ein Signal an den Bund, unsere Schlösserstiftung perspektivisch weiterzuentwickeln und dadurch zukünftig ein attraktiver Fördermittelempfänger zu werden.“ Hierzu würden bereits intensive Gespräche in der Koalition und mit dem zuständigen Haus der Landesregierung geführt.
Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie vorgelegte Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen beschlossen. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihren Beratungen auf einige Änderungen am Strukturstärkungsgesetz verständigt, wozu auch die Einbeziehung des Altenburger Landes gehört. Aufgewendet werden sollen die Mittel für den Landkreis durch die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt. Zusätzliches Geld gibt es nicht.
„Das ist die positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün, der auf Initiative von uns Sozialdemokraten in den Landtag eingebracht und dort nun verabschiedet worden ist.“
Der erste Entwurf des Staatsvertrags zur Gründung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten, der im Landtag keine Mehrheit gefunden hätte, wurde von der Staatskanzlei mittlerweile zurückgezogen, sagt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD). Das Sondershäuser Residenzschloss sollte ebenfalls in die Stiftung überführt werden. „Es muss nun das Ziel sein, eine Förderstiftung in Form einer Dachstiftung auszuhandeln, bei der die bisherigen Landesstiftungen nicht zerschlagen werden. Die Dachstiftung ist wichtig, denn nur so wird es möglich sein, den Bund dauerhaft in die Verantwortung für den Erhalt der reichen Thüringer Residenzkultur zu bringen“, erklärt die Landtagsabgeordnete.
„Die bereits im Bundeshaushalt festgeschriebenen Investitionsmittel in Höhe von 100 Millionen Euro bedeuten eine große Unterstützung bei der Auflösung des langjährigen Sanierungsstaus bei den Liegenschaften unserer Schlösserstiftung“, sagt Dorothea Marx. „Wir dürfen aber auch nicht außer Acht lassen, dass der Gesamtsanierungsbedarf dort bei rund 350 Millionen Euro liegt. Diese gewaltige Summe können wir nur mit langfristiger Hilfe des Bundes und im Rahmen einer Förderstiftung aufbringen.“
Das zeigten die Konjunktur- und Hilfspakete, die die Große Koalition im Bund und die rot-rot-grüne Landesregierung in dieser Woche beschlossen haben.
