SPD-Bundestagskandidat Steffen Lemme hat den haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider gebeten, eine Anfrage an die Bundesregierung zum Sachstand Kalibergbau in der Region Roßleben zu stellen.
Auf die Frage, wie die Bundesregierung die möglichen beschäftigungspolitischen Effekte einer Erschließung der Kalirohstoffe im Raum Roßleben bewertet, äußerte sich die Bundesregierung zuversichtlich.
Sie verspricht sich eine wirtschaftliche Belebung für Nordthüringen und das südliche Sachsen-Anhalt sowie bis zu 700 neue Arbeitsplätze.
Die Thüringer CDU gibt ihren Widerstand gegen die Direkte Demokratie auf
Die Landesregierung stimmt am Freitag den Forderungen des Volksbegehrens für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ zu und wird ihre Änderungen an der Thüringer Kommunalordnung zurücknehmen. Damit wird das Gesetzt, welches letztes Jahr über von 250.000 Thüringern unterzeichnet wurde, in Kraft treten.
Die Folgen der Finanzkrise sind mittlerweile auch auf dem Arbeitsmarkt in unserem Wahlkreis spürbar. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Gerhard Botz appelliert deshalb eindringlich an die Unternehmer in seinem Wahlkreis, das Instrument der Kurzarbeit zu nutzen bevor auf Entlassungen zurückgegriffen wird.
Mit einer 36 Köpfe umfassenden Liste will sich die SPD Altenburg am 7. Juni 2009 den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Altenburg zur Wahl des Stadtrats stellen. Unter der Listenführung des Altenburger Oberbürgermeisters Michael Wolf wollen die Sozialdemokraten mit starken Köpfen und starkem Programm bei den Wählern punkten.
CDU Regierungsprogramm ist sozial unausgewogen
Wolfgang Lemb, Direktkandidat der SPD im Wahlkreis 42, übt heftige Kritik an der Regierungsbilanz von Ministerpräsident Althaus. „Die Niedriglohnstrategie von Althaus hat zu massenhafter Abwanderung, Raubbau an den Sozialversicherungssystemen und Armutsrenten geführt“, so Wolfgang Lemb.
So hat allein das Oberzentrum Gera von 2004-2008 6.984 Vollzeitarbeitplätze verloren. Zusätzlich arbeiten immer mehr Menschen zu Niedrigstlöhnen. In Gera ist die Zahl der "Aufstocker" (Menschen, die so wenig verdienen, dass sie zusätzlich ALG II benötigen) innerhalb von 22 Monaten um 30% gestiegen! „Damit ist die Niedriglohnstrategie der CDU-Landesregierung ist auf ganzer Linie gescheitert.“ so Lemb.
