Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD bringen in der kommenden Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform ein. Ziel ist es, die Aufkommensneutralität als Leitprinzip zu wahren und dabei eine möglichst faire Verteilung der Steuerlasten zwischen den verschiedenen Grundstücksarten zu erreichen. Die Belastung der Bürger soll durch die Korrektur wieder reduziert werden.
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Dorothea Marx, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
"Der 8. Mai 1945 markiert das Ende eines beispiellosen Zivilisationsbruchs. Die Erinnerung daran ist Mahnung und Verpflichtung zugleich: Nie wieder dürfen Hass, Ausgrenzung und Antisemitismus die Oberhand gewinnen. In einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte versuchen, Geschichte umzudeuten und demokratische Errungenschaften in Frage zu stellen, ist unser entschlossenes Eintreten für Freiheit, Vielfalt und Menschenwürde wichtiger denn je."
"Eine Partei, die die demokratische Verfassung unseres Gemeinwesens abschaffen und zentrale Menschenrechte schleifen möchte, kann nicht länger unter das Parteienprivileg fallen, das mit Wahlkampfkostenerstattung in Millionenhöhe und Privatchauffeur und Personenschutz für leitende Funktionäre einhergeht. Klar, dass die AfD jetzt wieder ihr Opfergeheul anstimmen wird.
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und des Nebenlagers Mittelbau-Dora fanden Gedenkakt sowie eine Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald statt. Für die Thüringer SPD-Fraktion nahmen Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher sowie seine Stellvertreterin Dorothea Marx teil.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Altenburg und der SPD-Ortsverein Altenburg laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Bürgersprechstunde ein.
Unter dem Motto "Im Gespräch mit Thomas Jäschke" haben Sie die Gelegenheit, Ihre Anliegen, Ideen und Fragen direkt mit dem Fraktionsvorsitzenden zu besprechen.
Datum: Mittwoch, 02. April 2025
Uhrzeit: 16:00 bis 17:00 Uhr
Ort: Moritzstraße 5, 04600 Altenburg
Alternativ können Sie sich während der Sprechstunde auch telefonisch an Thomas Jäschke wenden:
Telefon: 03447/511629
„Ich freue mich auf den direkten Austausch mit Ihnen. Ihre Anliegen und Ideen sind wichtig für die politische Arbeit unserer Fraktion, denn nur gemeinsam können wir unsere Stadt weiterentwickeln,“ so Thomas Jäschke.
Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Themen und Vorschläge persönlich einzubringen. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!