Nach dem sehr erholsamen Urlaub, gewöhne ich mich wieder an das Leben mit Terminen und Aufgaben.Neben der Mitgliederversammlung des Fördervereins der Grundschule in Ebersdorf, fand in Erfurt die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen und mein 35. Klassentreffen in Bad Köstritz statt.
In dieser Woche wollen wir das Schulfest in der Friedrich-Fröbel -Schule in Schleiz vorbereiten, als Demokrafiebeauftragte habe ich am Mittwoch 2 Veranstaltungen in Erfurt und der Jugendhilfeausschuss berät am Donnerstag zum Haushaltsentwurf des Landkreises.
„Mehr Menschen als gedacht und friedlich – Veranstalter und Redner zufrieden“
Am vergangenen Sonntag haben sich ca. 5000 Menschen zum friedlichen und überparteilichen Protest gegen eine Beteiligung der SED-Nachfolgepartei in der Landesregierung und gegen einen Ministerpräsidenten dieser Partei, die ihre Vergangenheit nicht aufgearbeitet hat und dies durch ihre StaSi-Spitzel in der Fraktion auch noch offen zur Schau stellt, versammelt. Das Licht der Kerzen von Ilmenau wurde nach Erfurt getragen und die Leuchtkraft wurde tausendfach verstärkt. Zu Beginn der Veranstaltung nahmen wir Bezug zu den schrecklichen Verbrechen, mit denen dieses Datum auch in Verbindung steht und baten die Teilnehmer um eine Minute des Schweigens für die Opfer der Reichspogromnacht und des NSU. In den Redebeiträgen wurde auf die friedliche Revolution vor 25 Jahren hingewiesen und zur ehrlichen Aufarbeitung innerhalb der Partei DieLinke aufgefordert. Die Mitglieder der Landtagsfraktionen von SPD und B90/Grüne wurden aufgefordert, ohne diese Aufarbeitung und ohne die Beseitigung der Täter von damals aus den Reihen der Abgeordneten keinen linken Ministerpräsidenten zu wählen. Thüringen hat sich sehr gut entwickelt, der überwiegende Teil der Bevölkerung ist gegen eine Beteiligung der SED-Nachfolgepartei an der Landesregierung. Leider kam es zur Teilnahme von Rechts- und Linksextremisten, die unsere friedliche Veranstaltung gestört haben. Wir schätzen diese Störer auf ca. 50 Personen und verurteilen deren Zwischenrufe während der Schweigeminute für die Opfer der DDR-Diktatur und die Verwendung von Fackeln statt Kerzen. Wir möchten uns bei allen friedlichen Teilnehmern und der Polizei bedanken und hoffen, dass sich die Verantwortlichen von SPD und B90/Grüne ihrer Verantwortung für Thüringen bewusst werden – der eingeschlagene Weg ist keine Einbahnstraße, er ist eine Sackgasse – man kann wenden und zurück fahren. Wir werden unseren friedlichen Protest am 4.12.2014 (Zeit und Ort wird noch bekannt gegeben) in Erfurt fortsetzen und jeder Teilnehmer vom Sonntag bringt mindestens noch einen weiteren Teilnehmer mit. Für Demokratie und Freiheit und gegen das Vergessen! Wir glauben an das Wunder von Erfurt und an eine Landesregierung ohne StaSi-Spitzel.
Stefan Sandmann bezeichnet den Auftritt des Liedermachers Wolf Biermann als Sternstunde des Deutschen Bundestages. Angesichts der Geschichtsvergessenheit und der derzeitigen Situation hier in Thüringen spricht Biermann zum richtigen Zeitpunkt, offen aus, was viele Menschen denken. Damit reiht er sich ein, in die historischen Reden von Paul Löbe am 7. September 1949 und Hans-Jochen Vogel am 9.11.1989 und wird damit in die Deutsche Geschichte eingehen. Sein Streben nach Freiheit und Demokratie hat diesen Auftritt erst ermöglicht. Bereits in der DDR hatte er die menschenverachtende Ideologie der SED offen kritisiert und damit sein Leben riskiert. Damit schließt sich heute der Kreis und seine Rede vor dem Lied ist Ausdruck tiefer Verachtung für die Mitglieder der SED-Nachfolgepartei. Alle demokratischen Parteien sollten diesen Zeitzeugen, wie auch die Frage des Bundespräsidenten vom Wochenende sehr ernst nehmen. Es braucht Zeitzeugen und klare Worte zur richtigen Zeit, um Demokratie und Freiheit zu bewahren und die Fehler der Geschichte nicht zu wiederholen. Denn „Wer sich seiner Geschichte nicht erinnert, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen! George Santayana“.
Zum Hintergrund:
Paul Löbe hat 1898 in Ilmenau den SPD-Ortsverein gegründet. Ich schäme mich derzeit für die SPD in Thüringen und die Absicht meiner Partei, der SED-Nachfolgepartei - ohne Aufarbeitung ihrer Geschichte und mit StaSi-Spitzeln in der Landtagsfraktion - zur Regierungsverantwortung und dem Ministerpräsidenten zu verhelfen. Zwischen 1945 und 1952 wurden Sozialdemokraten, die nicht freiwillig in die SED eintreten wollten in Umerziehungslager (z.B. Buchenwald) verschleppt, ca. 1500 sind nicht zurückgekehrt. Die Sozialdemokratie wurde in der SBZ / DDR zur staatsfeindlichen Gesinnung erklärt und unter Strafe verboten. Mit dieser Geschichte darf die SPD hier in Thüringen - wo sie in Gotha und Eisenach ihre Wurzeln hat - nicht den Fehler machen, ihre eigene Geschichte und damit sich selbst zu verraten.
