Die Sommerpause neigt sich langsam dem Ende. Doch bis zuletzt nutzen Regine Kanis und ihr Kollege Dr. Thomas Hartung die sitzungsfreie Zeit, um sich in Thüringen umzusehen und über die Politik der zurückliegenden fünf Jahre zu informieren.
„In dieser Einrichtung, in der Menschen mit Demenz betreut werden, kann sehr viel individueller auf die Bedarfe von Menschen mit Demenz eingegangen werden, als dies in einem Seniorenheim der Fall ist, in dem keine Spezialisierung stattfindet“, so Dr. Thomas Hartung, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion im Thüringer Landtag nach dem Besuch.
Die Thüringer Kommunen sind die Basis unserer Demokratie. Ihre Stärke und Leistungsfähigkeit wirkt sich unmittelbar auf die Lebensqualität der Menschen vor Ort aus. Wir gewährleisten, dass unsere Städte und Gemeinden weiterhin vernünftig investieren und auch freiwillige Leistungen angemessen finanzieren können. Unser Ziel ist eine am tatsächlichen Bedarf ausgerichtete Finanzierung der Kommunen. Der Kommunale Finanzausgleich wurde vom CDU-Finanzminister im Jahr 2013 grundsätzlich neugestaltet. Heute ist klar, dass nachgebessert werden muss, weil der Finanzminister den finanziellen Bedarf der Kommunen künstlich kleingerechnet hat. Viele Orte in unserem Land leiden unter einer Haushaltsnotlage. Nur kommunale Hilfspakete sichern derzeit ihr Überleben.
„Herr Zippel und die CDU spielen mit den Ängsten der Einwohner der Stadt Altenburg, ja des gesamten Landkreises, und versuchen hieraus politisches Kapital zu schlagen“ begründet Müller seine Besorgnis. Hintergrund sind die Äußerungen Zippels im Zusammenhang mit dem Thema Verwaltungs- und Gebietsreform.
