„Die Einlassungen von Hans-Werner Sinn zu möglichen Rentenreformen, bei denen Kinderlose niedrigere Rentenzahlungen erhalten sollen, sind empörend und nicht durchdacht“, erklärt Dagmar Künast, rentenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, mit Blick auf die Diskussionen um Aussagen des Präsidenten des ifo-Instituts Hans-Werner Sinn.
Wir begrüßen die Einsicht von Wolfgang Fiedler, dass der Thüringer Datenschutzbeauftragte personell angemessen ausgestattet werden muss. Das hat die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, in einer Reaktion auf eine Pressemitteilung des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion betont.
Bereits vor längerer Zeit habe ich mich entschlossen nach fast 20 Jahren im Thüringer Landtag nicht noch einmal zu kandidieren. Ausschlaggebend für diese Entscheidung war der bereits damals sich innerparteilich abzeichnende Kurswechsel der SPD im Umgang mit der Linkspartei.
Der vor einigen Tagen auf dem SPD – Bundesparteitag gefasste Grundsatzbeschluss zu künftigen Koalitionen auf Bundesebene und die Aussagen des SPD – Landesvorsitzenden in der heutigen Tagespresse haben mir die Richtigkeit dieser Entscheidung bestätigt.
Eine Unterrichtsstunde der anderen Art erlebten kürzlich die Schülerinnen und Schüler des Altenburger Friedrichgymnasiums. Der Sömmerdaer SPD-Landtagsabgeordnete Frank Weber, der auch das Altenburger Land betreut, diskutierte zwei Stunden mit Schülern des Sozialkundekurses über politische Themen, die junge Menschen interessieren.
