In einer Mitgliederversammlung am vergangenen Samstag hat die SPD Altenburg nicht nur ihre Kandidatenliste für den Stadtrat bekanntgegeben, sondern auch ein ambitioniertes Wahlprogramm für die bevorstehende Wahl vorgestellt. Unter dem Motto „24 kluge Köpfe für 2024“ präsentiert die Partei eine lebendige Vielfalt aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen, engagierten Gesichtern.
Im Bürgersaal des Altenburger Ratskellers trafen sich am 9. März 2024 die Mitglieder und Unterstützer des SPD Kreisverbandes Altenburger Land zur Aufstellung der Kandidierendenliste für die Kreistagswahl am 26. Mai 2024.
Mit insgesamt 46 Kandidatinnen und Kandidaten und damit einer bis auf den letzten Platz gefüllten Liste, wird die SPD zur Kreistagswahl antreten.
In der jüngsten digitalen Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters André Neumann wurden wichtige Informationen zum Verkehrskonzept der Stadt Altenburg mitgeteilt, die bei den Zuhörern für Überraschung sorgten.
Der aktuelle Oberbürgermeister verkündete nebenbei, dass die Brauhausstraße erst im Zuge der Landesgartenschau 2030 in eine Sackgasse umgewandelt werden soll. Bis dahin soll die Straße wieder in den Zustand versetzt werden, in dem sie vor den Bauarbeiten in der Geschwister-Scholl-Straße gewesen ist.
Diese Neuigkeit kam unerwartet.
Besonders da im Stadtrat wenige Tage zuvor, selbst nach einer Anfrage der Fraktion Die Linke bezüglich des Verkehrskonzepts, keine Informationen hierzu preisgegeben wurden. Auch in der interfraktionellen Lenkungsgruppe für Verkehrsentwicklung, wurde dieses Thema nicht erörtert. Die Lenkungsgruppe hat seit Verabschiedung des Verkehrskonzepts nicht mehr getagt, obwohl vereinbart wurde, die Gruppe über wichtige Entwicklungen auf dem Laufenden zu halten.
Die Entscheidung, eine wesentliche Änderung im verabschiedeten Verkehrskonzept vorzunehmen, ohne die zuständigen Gremien zu informieren, wirft Fragen bezüglich der Transparenz und des Prozesses der Konsensfindung innerhalb des Stadtrates auf. Im ursprünglichen Verkehrskonzept war die Einrichtung der Sackgasse in der Brauhausstraße als kurzfristig zu realisierende Maßnahme (ca. 2023/24) vorgesehen. Nun wurde sie durch einen Nebensatz zu einer langfristigen Maßnahme verändert.
Stadtrat stimmt für wegweisenden Antrag
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Jäschke präsentierte im letzten Stadtrat einen wegweisenden interfraktionellen Antrag zum Thema Photovoltaikanlagen.
„Die endlichen Ressourcen an fossilen Brennstoffen zwingen uns dazu, nachhaltige Alternativen zu finden. Der Klimawandel ist eine Realität, dessen Auswirkungen wir nicht ignorieren können. Daher ist es dringend notwendig, auf Energieträger umzusteigen, die sowohl nicht fossiler Natur als auch unerschöpflich sind. Die Sonne ist einer dieser Energieträger, und Photovoltaik ist mittlerweile vielen ein Begriff.“, so Thomas Jäschke zum interfraktionellen Antrag.
