Altenburg. Der Vorstand der SPD-Altenburg spricht sich gegen den von der Thüringer Landesregierung vorgelegten Entwurf des Gemeindeneugliederungsgesetzes 2012 aus. „Mehrere Regelungen im Gesetzesentwurf sind nach unserer Auffassung rechtswidrig, da sie gegen den in der Thüringer Verfassung und der Thüringer Kommunalordnung verankerten Grundsatz des öffentlichen Wohls verstoßen“, begründet der Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller die Position der Altenburger Genossen.
Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert angesichts der eingebrochenen neuen Wettbewerbssituation am Flughafen Erfurt-Weimar eine Anpassung des aktuellen Sanierungskonzeptes.
Damit reagierte die Sozialdemokratin auf neue Zahlen des Branchenverbandes ADV, nach denen von Januar bis Juni nur 53.000 Passagiere abgefertigt wurden. Das sei im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Minus von 56 Prozent.
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Abgeordnete des Arbeitskreise Soziales der SPD Landtagsfraktion besuchten am 25.7.2012 verschiedene Einrichtungen im Saale-Holzland-Kreis Eisenberg.
1. Station war dabei die Einrichtungen der Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe in Wolfersdorf, die unter der Trägerschaft des " Wendepunkt e.V." sehr erfolgreich arbeiten. Dabei wurden wir vom Geschäftsführer des "Wendepunkt eV". Herrn Frankenstein und dem Leiter der Jugendhilfeeinrichtung Herrn Kreuter durch das Objekt geführt und konnten viele Informationen, aber auch Anregungen mitnehmen. Dabei begleitete uns die Thüringer Sozialministerin Frau Heike Taubert.
Anschließung besuchten wir die Tagesstätte für psychisch Kranke mit Suchtproblemen und die dazugehörige Kerzenwerkstatt, bevor wir die Psychosozialen Beratungsstelle in Eisenberg besuchten. In allen Einrichtungen konnten wir uns umfassend über die geleistete Arbeit, aber auch über anstehende Projekte und Vorhaben informieren.
Weitere Anlaufpunkte waren an diesem Tag die Robertsmühle am Eingang zum Mühltal. Dort trafen sich die Teilnehmer mit Frau John vom Verein "Ländliche Kerne" Nickelsdorf und dem Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert. In Kooperation betreiben die Stadt und der Verein das Ausflugslokal.
Den Abschluss bildete der Besuch im Eisenberger Tierheim. Von den sehr angagierten Mitarbeitern wurden wir empfangen und konnten uns von der vorbildlichen und liebevollen Betreuung der Tiere überzeugen.
Im Vorfeld des für Montag geplanten Gesprächs der Geraer Oberbürgermeisterin Viola Hahn mit den Initiatoren der GeraArena empfiehlt der Geraer Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb von einer pauschalen Ablehnung der Pläne abzusehen.
„Trotz aller - im Wahlkampf geäusserten - Skepsis sollte die Oberbürgermeisterin offen in das Gespräch gehen und gemeinsam mit den Initiatoren überlegen, welcher Weg für Gera das Beste ist. Wenn der Bund Deutscher Radfahrer und der Thüringer Radsport-Verband das Projekt in Gera auf Grund seiner langen Radsporttradition unterstützen, muss man das ernst nehmen.“, so Lemb.
