„JETZT WIRD AUFGERÄUMT!“
Unter diesem Motto kamen die thüringer Sozialdemokraten im Gasthaus zur „Goldenen Henne“ in Arnstadt zusammen, um den diesjährigen politischen Aschermittwoch zu zelebrieren und ich nahm erneut daran teil.
Christoph Matchie knöpfte sich zunächst die große Koalition vor und erläuterte bildlich den Machtverlust den Kanzlerin Angela Merkel durch das „Hin- und Herschwanken“ beim Thema Joachim Gauck als Bundespräsident erlitt. Vor Kritik am eigenen Koalitionspartner machte Matchie anschließend auch nicht halt, indem er die „schwarzen“ Schuldenberge des Landes in den Fokus rückte. Am Ende seiner Rede machte der SPD-Landeschef die lokale Politik des Ilm-Kreises zum Thema, wobei er den derzeitigen CDU-Landrat Benno Kaufhold schon einmal viel Freizeit für persönliche Fortbildung nach der nächsten Wahl prophezeite, da Eleonore Mühlbauer dann seinen Posten besetzen wird.
Die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD Manuela Schwesig war die Hauptrednerin des Abends. Schwesig erntete viele Lacher als sie die Beziehung zwischen Übermutter Angela Merkel und ihrem trotzenden Söhnchen Rössler in all ihren Details darlegte. Im Verlauf ihrer Rede lobte sie die Durchhaltevermögen der thüringer SPD, die trotz jahrelanger CDU-Alleinregierung nicht das Bedürfnis zum Aufgeben und Auswandern hatte. Schwesig lobte die Bildungspolitik der SPD in Thüringen und sprach ihr eine Vorbildfunktion für alle anderen deutschen Bundesländer zu.
Zum Abschluss des offiziellen Programms lud Landratskandidatin Eleonore Mühlbauer noch zu einer lokalpolitischen Märchenstunde ein. Mit der Geschichte von „König Benny mit der schwarzen Mütze“, gab sie satirische Einblicke in die Kreistagsdebatten. Dabei machte sie deutlich dass sie als „Frau“ endlich Ordnung in das „männliche“ Chaos der Lokalpolitik bringen möchte.
Ich freue mich schon auf ein weiteres „Aufräumen“ im nächsten Jahr.
Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, begrüßt die Überprüfung des umstrittenen Urheberrechtsabkommens Acta. Dass die EU-Kommission den Vertragsentwurf vor den Europäischen Gerichtshof bringe und auch die Bundesregierung vorerst nicht unterschreibt, zeige: „Die Bedenken zahlreicher Internetnutzer sind begründet. Die Proteste gegen das Abkommen haben sich gelohnt.“
Lemb ruft zur Beteiligung an bundesweiter Schweigeminute für Todesopfer des Nazi-Terrors auf
Auch Wolfgang Lemb, SPD-Landtagsabgeordneter aus Gera, wird am 23. Februar um 12 Uhr den Opfern rechtsextremistischer Gewalt gedenken. „Ich bitte Sie sich ebenfalls an der bundesweiten Schweigeminute zu beteiligen und in Schulklassen, Betrieben und Verwaltungen ein Zeichen des stillen Gedenkens und der Anteilnahme zu setzen. Unterbrechen Sie ihr Alltagsgeschehen am Arbeitsplatz oder privat, um Ihr Mitgefühl für die Familien und Freunde der Opfer auszudrücken, die geliebte Menschen verloren haben.“, appelliert Lemb auch an die Geraer.
