Zur nächsten Informations- und Diskussionsveranstaltung im Rahmen der Mitgliederwerbeaktion der Kyffhäuser-SPD wird als Gast der Staatsekretär im Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Prof. Dr. Roland Merten erwartet. Im Greußener Rathaussaal wird er am kommenden Donnerstag, dem 22.09.2011 ab 18.00 Uhr zum Thema „Gemeinschaftschule in Greußen?!-letzte Chance für Gymnasium?!“ informieren und diskutieren. Mit im Podium sitzen neben dem Bildungsstaatssekretär die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx, der Schulverwaltungsamtsleiter des Kyffhäuserkreises Dr. Andreas Räuber und der Vorsitzende des Bildungsausschusses der Kreistages Uwe Vogt.
Altenburg. Geschlossen stehen die Mitglieder des SPD-Ortsvereins hinter ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Altenburg im nächsten Jahr. Dies bewies das Ergebnis der Urwahl am vergangenen Freitag. Der amtierende Oberbürgermeister Michael Wolf der an diesem Abend der einzige Kandidat blieb, wurde von 31 der 32 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder, bei einer Stimmenthaltung, gewählt.
„Mit dem heute eingebrachten Gesetz zur Novellierung des Thüringer Datenschutzrechts werden gegenüber dem bisherigen Recht die Voraussetzungen für erlaubte Datenerhebungen bei den Bürgern und ihre Verarbeitung erheblich verschärft.“ Das erklärt Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mit Blick auf die heutige Plenardebatte. So sei künftig etwa die Einwilligung von Betroffenen kein Freibrief mehr, mit sensiblen Daten quasi nach Belieben umzugehen. Bei persönlichen Daten müsse offen gelegt werden, wozu sie genau und für welche Speicherdauer sie benötigt werden.
Die gestern bekannt gewordene Schließung einer weiteren Fluglinie am Flughafen Erfurt bedauert Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. „Das ist für die Zukunft des Flughafens Erfurt-Weimar keine gute Nachricht“, sagt die Verkehrspolitikerin. Sie unterstreicht jedoch auch, dass eine dauerhafte Subventionierung der im Gespräch stehenden Linie keine Option sein könne. Hier sei sie einer Meinung mit Thüringens Verkehrsminister Carius. Die SPD-Fraktion habe die Subventionierung unrentabler Fluglinien in der Vergangenheit stets abgelehnt und deshalb während der Haushaltsberatungen in der Vergangenheit immer entsprechende Änderungsanträge gestellt.
