Marx zur Vertraulichkeit der Justizausschusssitzung zum Polizeieinsatz in Jena

SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx weist den Vorwurf der “Geheimniskrämerei” in der heutigen Sitzung des Justizausschusses zurück. „Es gab gute Gründe für die heute von den Regierungsfraktionen beantragte Vertraulichkeit.“

 

Gesprächsangebot unterbreitet - Kommunikation verbessern

Altenburg. Mit Unverständnis reagierte der Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) auf die Kritik der Vertreter des Städte- und Gemeindebundes Altenburger Land auf ihrer letzten Tagung, der Abgeordnete Weber würde keine Stellung zu den Sparplänen der Landesregierung nehmen und sich den Problemen der Kommunen verweigern.

 

Finanzenminister Voß soll bei der Wahrheit bleiben

Metz (SPD): „Politik wird nicht mit dem Taschenrechner gemacht!“

Peter Metz, SPD-Landtagsabgeordneter aus Erfurt, kritisiert die Einschätzung des Finanzministers Voß, dass die Einsparungen des Landes anderweitig kompensiert werden könnten. Die Begründung des Ministers hält er für aus der Luft gegriffen und unseriös.

 

Christoph Matschie besuchte Sondershausen

Auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx besuchte der Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur und stellvertretender Ministerpräsident Christoph Matschie im Rahmen seiner Sommertour die Kreisstadt Sondershausen.
In Begleitung von Dorothea Marx, dem Bundestagsabgeordneten Steffen-Claudio Lemme und der SPD-Kreisvorsitzenden Cornelia Kraffzick, sowie des Ortsvereinsvorsitzenden Wilhelm Schreier besuchte er den „Käthe-Kollwitz-Kindergarten“ in der Alexander-Puschkin-Promenade. Dort wurden sie von den Kindern mit einem kleinen Programm empfangen.

 

Veränderungen im Stadtrat - Neue Fraktion und geändertes Stärkeverhältnis

Pressemitteilung der Stadtverwaltung Altenburg vom 23.08.2011

Am 19. August 2011 gingen die Austrittserklärungen von sechs bisherigen Mitgliedern der CDU-Fraktion schriftlich bei Oberbürgermeister Michael Wolf ein (die Stadtverwaltung berichtete).