Zur Mitgliederversammlung des Fördervereins der Friedrich-Fröbel-Schule Schleiz wurde am 1.März Rechenschaft über das vergangene erfolgreiche Jahr abgelegt. Allen Mitgliedern und dem bisherigen Vorstand wurde für die aktive Mitarbeit gedankt. Bei der Vorstandswahl wurde mir erneut das Vertrauen als Vereinsvorsitzende ausgesprochen.
Am 04. März werde ich gemeinsam mit meiner Mitarbeiterin Frau Graf von 14.00 -20.00 Uhr den Stand der SPD-Landtagsfraktion auf der Thüringen Ausstellung betreuen. Dabei besteht für alle Besucher die Möglichkeit, sich mit uns über aktuelle politische Themen zu unterhalten.
Wir freuen uns auf viele interessante Gespräche.
Der Stadtrat der Stadt Altenburg hatte auf seiner letzten Sitzung ein umfangreiches Pensum zu absolvieren. So standen insgesamt 28 Punkte auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung. Nach über 6 Stunden Sitzungsmarathon beendete der Stadtratsvorsitzende Peter Friedrich kurz nach Mitternacht die Sitzung.
3 Tage Plenartagung
Die Sitzungen waren durch sehr unterschiedliche Themen geprägt. In 24 Tagesordnungspunkten diskutierten wir über soziale- und bildungspolitische, Themen, aber auch über Natur- und Umweltschutz. Der Mittelstandsberichtwaren genauso Gegenstand der Debatte, wie finanzielle und rechtliche Themen.
Ich sprach zum Antrag der FDP zur Lockerung bzw. Abschaffung der räumlichen Beschränkung nach dem Asylverfahrensgesetz und dem Aufenthaltsgesetz.
Der Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger besuchte am 16. Februar auf Einladung der Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und der Vizebürgermeisterin Cornelia Kraffzick den Bundeswehrstandort in Sondershausen.
In der Karl-Günther-Kaserne informierte Oberstleutnant Klaus Glaab, Kommandeur des Raketenartilleriebataillons den Minister und seine Begleiter über die Geschichte, die Struktur und die Aufgaben des Standortes. Im Anschluss besichtigte der Minister die ausgestellten Militärfahrzeuge im Kasernenhof (Bild).
Dr. Poppenhäger zeigte sich beeindruckt von dem modernen Verständnis, welches er bei der Bundeswehr in Sondershausen vorgefunden hat. Er versicherte nochmals, dass sich die Thüringer Landesregierung im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Erhalt der Thüringer Bundeswehrstandorte einsetzten wird.
