Allgemein
Es wird Frühling
Jeder freut sich, dass die Tage länger werden und die Sonne öfter scheint. Viele Termine gehen leichter von der Hand. Seit dem letzten Artikel sind fast 2 Wochen vergangen und es ist viel passiert.
In Erfurt tagte der Landtag und in der Plenarsitzung am 26.02.2010 habe ich meine "Jungfernrede" gehalten.
Am Montag und Dienstag fanden in Erfurt intensive Beratungen zum Landeshaushalt statt und heute nutzte ich den Tag, um mich über das "Bildungs- und Technologie-Zentrum" (BuTZ) zu Eisenberg als gemeinnützige GmbH und deren Projekte zu informieren. Insbesondere die Aktivitäten die gemeinsam mit dem "Ländliche Kerne e.V." in Nickelsdorf für benachteiligte Jugendliche angeboten werden und noch in Planung sind, haben mich sehr beeindruckt. Im Interesse der Jugendlichen wird hier eine hervorragende Arbeit geleistet und ich werde mich für die Unterstützung und Sicherung der Projekte einsetzen.
Am Nachmittag hatte ich die Gelegenheit, zur Einweihung des Gesundheitszentrums in Pößneck welches das Asklepios Medizinische Versorgungszentrums (MVZ), die Psychiatrische Institutsambulanz für Erwachsenenpsychiatrie (PIA) und die Tagesklinik für Psychiatrie und Psychotherapie unter einem Dach vereint,ein Grußwort zu sprechen und die Einrichtung kennen zu lernen. Hier wurde durch das Asklepios Fachklinikum Stadtroda das Angebot an medizinischer Behandlung weiter ausgebaut und somit wird durch die enge Vernetzung der Fachbereiche Psychatrie, Neurologie und Hausärtztliche Versorgung eine effiziente und wohnortnahe medizinische Behandlung und Betreuung sichergestellt.
Morgen werde ich zum Thema medizinische, insbesondere psychatrische und neurologische Versorgung mit dem Geschäftsführer des Asklepios Fachklinikum Stadtroda Herrn Pestiger ein weiteres Gespräch führen und mich anschließend mit dem Bürgermeister der Stadt Stadtroda Herrn Kramer zu einem Arbeitsgespräch treffen.
Am Freitag beende ich die Wahlkreiswoche mit der Teilnahme an der Gesellenfreisprechung durch die Handwerkskammer in Eisenberg und einem Besuch im "Kneip-Kindergarten" des Waldkrankenhauses in Eisenberg.
Somit konnte ich wieder viele Termine im Wahlkreis wahrnehmen und mich mit den Erfolgen, aber auch den Sorgen der Menschen vor Ort vertraut machen.
Zum Auftakt seiner Wahlkreisbereisung traf Lemme in Nordhausen den Rektor der ansässigen Fachhochschule Herrn Prof. Dr. Jörg Wagner zu einem Arbeitsgespräch. Im Rahmen des Austausches gab zunächst Herr Dr. Arich-Gerts, Mitarbeiter der Fachhochschule, einen Überblick über ein innovatives Projekt zum Thema Kollektives Erinnern in Europa. Zentral ist eine europäische Dimension von Zwangsarbeit während des Nationalsozialismus. „Während beispielsweise belgische Zwangsarbeiter in ihrer Heimat nach dem Krieg durchaus Karriere machen konnten und auch ein gewisses Ansehen genossen, führte der Weg sowjetischer Zwangsarbeiter in vielen Fällen vom KZ in ein Gulag. Ihnen wurde oftmals Kollaboration mit den Nazis unterstellt“, so Arich-Gertz zu den Grundüberlegungen des Projekts. An den Forschungen wird ein Konsortium von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Polen, Belgien, Spanien, Schweden und Israel beteiligt sein.
Am 1. Februar unternahm der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) eine Kreisbereisung durch den Landkreis Sömmerda. Er besichtigte unter anderem den neu errichteten Seniorenpark „Am Mühlgraben“ des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Lemme führte dort Gespräche mit Dr. Rudolf Falkner (Präsident des DRK Kreisverbandes), dem hauptamtlichen Vorsitzenden des DRK in Sömmerda Thomas Haupt sowie mit Petra Meier, der Pflegedienstleiterin des Seniorenparks.
Mit Sorge sehen wir, wie der sich organisierende Widerstand gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden scheinbar von Einigen als Gefahr gesehen wird. Doch die wirkliche Gefahr sind nicht die Bürgerinnen und Bürger von Dresden, die in ihrer Stadt friedlich Vielfalt und Toleranz leben wollen.
Gute Chancen für eine Abschaffung der Bannmeile um den Thüringer Landtag sieht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel. Das sagte der Landtagsabgeordnete nach der heutigen öffentlichen Anhörung im Innenausschuss, wo ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur geplanten Abschaffung der Bannmeile beraten worden war. Gentzel setzt nun darauf, dass der Gesetzentwurf nach der abschließenden Beratung des Innenausschusses im Februar auf breite Zustimmung im Landtag stößt. „Damit hätten wir einen echten Pluspunkt für mehr Demokratie in Thüringen gesammelt.“
