Allgemein
Zum Auftakt seiner Wahlkreisbereisung traf Lemme in Nordhausen den Rektor der ansässigen Fachhochschule Herrn Prof. Dr. Jörg Wagner zu einem Arbeitsgespräch. Im Rahmen des Austausches gab zunächst Herr Dr. Arich-Gerts, Mitarbeiter der Fachhochschule, einen Überblick über ein innovatives Projekt zum Thema Kollektives Erinnern in Europa. Zentral ist eine europäische Dimension von Zwangsarbeit während des Nationalsozialismus. „Während beispielsweise belgische Zwangsarbeiter in ihrer Heimat nach dem Krieg durchaus Karriere machen konnten und auch ein gewisses Ansehen genossen, führte der Weg sowjetischer Zwangsarbeiter in vielen Fällen vom KZ in ein Gulag. Ihnen wurde oftmals Kollaboration mit den Nazis unterstellt“, so Arich-Gertz zu den Grundüberlegungen des Projekts. An den Forschungen wird ein Konsortium von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Polen, Belgien, Spanien, Schweden und Israel beteiligt sein.
Am 1. Februar unternahm der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) eine Kreisbereisung durch den Landkreis Sömmerda. Er besichtigte unter anderem den neu errichteten Seniorenpark „Am Mühlgraben“ des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Lemme führte dort Gespräche mit Dr. Rudolf Falkner (Präsident des DRK Kreisverbandes), dem hauptamtlichen Vorsitzenden des DRK in Sömmerda Thomas Haupt sowie mit Petra Meier, der Pflegedienstleiterin des Seniorenparks.
Mit Sorge sehen wir, wie der sich organisierende Widerstand gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden scheinbar von Einigen als Gefahr gesehen wird. Doch die wirkliche Gefahr sind nicht die Bürgerinnen und Bürger von Dresden, die in ihrer Stadt friedlich Vielfalt und Toleranz leben wollen.
Gute Chancen für eine Abschaffung der Bannmeile um den Thüringer Landtag sieht SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel. Das sagte der Landtagsabgeordnete nach der heutigen öffentlichen Anhörung im Innenausschuss, wo ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur geplanten Abschaffung der Bannmeile beraten worden war. Gentzel setzt nun darauf, dass der Gesetzentwurf nach der abschließenden Beratung des Innenausschusses im Februar auf breite Zustimmung im Landtag stößt. „Damit hätten wir einen echten Pluspunkt für mehr Demokratie in Thüringen gesammelt.“
In den ersten Wochen des neuen Jahres arbeitete ich sehr intensiv am neuen Kindergartengesetz mit und nahm an verschiedene Beratungen zur sonderpädagogischen Förderung teil.
Die Neujahrsempfänge in Stadtroda, Hermsdorf, Oettersdorf und Eisenberg boten viele Gelegenheiten für intensive Gespräche mit Vereinen, Organisationen, Bürgermeistern und Unternehmern. Diese werden jetzt durch intensive Kontakte unter anderem zu Frau Pilling im Seniorenbüro und im Gespräch mit dem Bürgermeister von Milda Herrn Weiler fortgesetzt.
Auch die Klausur der Landtagsfraktion in Suhl war eine neue Erfahrung. Wir namen uns viel Zeit, um die bisherige Arbeit zu reflektieren und über kommende Aufgaben zu sprechen.
Außerdem nahm ich an der Übergabe des neuen Feuerwehrfahrzeug HLF 10/6 an die Freiwillige Feuerwehr in Ebersdorf teil.
Gestern fand eine außwärtigen Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses in Altenburg statt. Dabei konnten die Bürger ihr Anliegen unmittelbar den Mitgliedern des Ausschusses vortragen. Dies nutzten 11 Bürger und Bürgergruppen.
Im Landtag tagen in dieser Woche die Ausschüsse und die Plenarsitzungen in der kommenden Woche werden sehr intensiv vorbereitet.
In Pößneck findet heute außerdem eine Festveranstaltung zu "20 Jahre SPD-Ortsverein Pößneck"; statt.
