Allgemein
Am Mittwoch, dem 4. Mai 2011, wurde mit einer kleinen Feierstunde an der ICE-Neubaustrecke Erfurt-Nürnberg im Landkreis Hildburghausen der Tunnel Masserberg durchgeschlagen und der benachbarte Tunnel Rehberg angeschlagen.
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht, Patin des Masserberg-Tunnels, hat sich mit einem kleinen Präsent bei den Tunnelbauern für ihre geleistete Arbeit recht herzlich bedankt.
Auch wenn im Kalender beim 1. Mai Maifeiertag steht, sollte nicht vergessen werden, wofür dieser 1. Mai steht, nämlich für den Tag der Arbeit. In dieser Tradition lädt jedes Jahr der SPD-Ortsverein Sondershausen am 1. Mai auf den Marktplatz in Sondershausen ein. Sicherlich auch um diesen Tag der Arbeit mit Kaffee und Kuchen, sowie Bratwurst und Bier zu feiern, aber vor allem, um daran zu erinnern, dass jede Frau und jeder Mann in Würde arbeiten und von dieser Arbeit auch leben können muss.
In guter Tradition treffen sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Sondershausen und interessierte Bürger jährlich am 1. Mai zu Kaffee, Kuchen, Wiener-Würstchen, Bier und vor allem netten Gesprächen.
Auch in diesem Jahr wollen wir dazu einladen, bei hoffentlich schönem Wetter, mit unseren Kommunalpolitikern, unserer SPD-Landtagsabgeordneten, Dorothea Marx.
Wir erwarten alle Bürgerinnen und Bürger, bei entsprechender Witterung, von 8.00 Uhr bis 14.00 Uhr vor dem Löwenbrunnen in der Fußgängzone, Hauptstraße in Sondershausen.
Presseerklärung
Erfurt, 15. April 2011
Migrationspolitische Sprecherin Kanis zu Bundesratsbeschluss:
Thüringen soll neu geschaffenen Spielraum in Sachen Residenzpflicht ausnutzen
Von einer wichtigen Verbesserung für alle Asylbewerber spricht die SPD-Migrationspolitikerin Regine Kanis nach dem heutigen Bundesratsbeschluss zur Lockerung der Residenzpflicht. Die entsprechende Änderung des Asylverfahrensgesetzes ermögliche es den Bundesländern künftig, den Aufenthaltsbereich für Asylbewerber auf das ganze Land auszuweiten. „Das ist eine Position, die die SPD-Landtagsfraktion im Sinne der Menschen bereits seit langem vertritt“, sagt Kanis. Sie erinnert zudem an den Koalitionsvertrag, wonach die Residenzpflicht in Thüringen „in ihrem räumlichen Bezug zu erweitern“ ist. „Wir sollten jetzt gemeinsam eine großzügigere Lösung für Thüringen anstreben“, so Kanis an die Adresse des Koalitionspartners CDU.
Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx, hat den heutigen einstimmigen Beschluss des Thüringer Landtags zum Abschluss einer Vereinbarung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtags in EU-Angelegenheiten als „Sternstunde des Parlaments“ bezeichnet. Die Landesregierung verpflichte sich damit, bei ihrem Abstimmungsverhalten zu Gesetzgebungsinitiativen der Europäischen Union im Deutschen Bundesrat oder im Ausschuss der Regionen auf europäischer Ebene nicht gegen einen vorhandenen Beschlusses des Thüringer Landtags zu entscheiden. Marx spricht von einer weitsichtigen Entscheidung: „Die Thüringer Vereinbarung wird deshalb Vorbildcharakter für andere Bundesländer in Deutschland haben“, so die Abgeordnete.
