Allgemein
Ein klares Nein zur vorgesehenen Abwahlmöglichkeit des Datenschutzbeauftragten mit einfacher Mehrheit durch das Landesparlament sagt die Datenschutzexpertin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. Damit unterstützt sie den Landesbeauftragten für Datenschutz, Harald Stauch, in seiner Kritik an einem internen Papier des Innenministeriums. Bereits in der Landtagsdebatte am gestrigen Donnerstag hatte Marx betont, dass ihre Fraktion einen derart krassen Angriff auf die Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten nicht mit tragen werde. Marx: „Ein solches Vorgehen wäre europaweit einmalig und würde die durch die Verfassung garantierte Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten konterkarieren.“
Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zur Novellierung des "Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren". Gerade der Vorfall in Oldisleben vor einem Jahr, machte auf tragische Weise deutlich, wie wichtig es ist, nach neuen und besseren Regeln zu suchen, mit denen Gefahren vermindert werden können.
Dass sie das Filmfestival "Goldener Spatz" wieder unterstützen möchten, beschlossen die Genossen der Geraer SPD bereits auf ihrer letzten Mitgliederversammlung im April.
Am Mittwoch, dem 4. Mai 2011, wurde mit einer kleinen Feierstunde an der ICE-Neubaustrecke Erfurt-Nürnberg im Landkreis Hildburghausen der Tunnel Masserberg durchgeschlagen und der benachbarte Tunnel Rehberg angeschlagen.
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht, Patin des Masserberg-Tunnels, hat sich mit einem kleinen Präsent bei den Tunnelbauern für ihre geleistete Arbeit recht herzlich bedankt.
