SPD-Verkehrsexpertin Doht warnt vor Pkw-Maut

SPD-Verkehrsexpertin Doht warnt vor Pkw-Maut/Mogelpackung, um Pendler abzukassieren

Vor der Einführung einer Pkw-Maut hat die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Doht, anlässlich der Verkehrsministerkonferenz in Suhl gewarnt. „Ich erwarte ein klares Nein zur Pkw-Maut von den Verkehrsministern und keine Wenn-Dann-Hintertürchen, wie sie Thüringens Verkehrsminister Christian Carius (CDU) aufstoßen will.“

 

 

 

SPD-Politikerin Doht begrüßt Vorschläge zur Mietpreisbremse

SPD-Politikerin Doht begrüßt Vorschläge zur Mietpreisbremse / Linke will zurück in alte Zeiten

Sabine Doht, die Sprecherin für Bau der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, begrüßt das gestern in Berlin im Rahmen der Koalitionsverhandlungen beschlossene „Paket für bezahlbares Bauen und Wohnen“. „Das ist ein erster wichtiger Schritt, um den teilweise überhitzten Wohnungsmarkt in Deutschland zu beruhigen“, so Doht heute. Die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse löse die Wohnungsnot in den großen Städten aber natürlich nicht allein, betont die Bauexpertin.

 

 

SPD-Landespolitikerin Marx lobt Entwurf für Bildungsfreistellungsgesetz

Als „wichtigen Durchbruch in einer zentralen bildungs- und arbeitspolitischen Fragestellung“ begrüßt Dorothea Marx, Justizexpertin der SPD-Landtagsfraktion, den heute vorgestellten Entwurf eines Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes.

 

SPD lehnt Forderung nach Doppelhaushalt 2014/2015 ab

Norman Müller

Norman Müller: "Einnahmenplanung für 2015 wegen fehlender Angaben zu Schlüsselzuweisungen des Freistaates nicht möglich"

Die SPD in Altenburg lehnt die Forderung der CDU-Fraktion nach der Erstellung eines Doppelhaushalts der Stadt Altenburg für die Jahre 2014/2015 ab.

 

SPD Ortsverein Altenburg stellt Norman Müller als Kandidaten für die Landtagswahl 2014 auf

Norman Müller

Altenburg. Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Altenburg haben am Donnerstag, dem 24. Oktober 2013, ihren Vorsitzenden Norman Müller als Kandidaten für Landtagswahl 2014 im Wahlkreis 44 aufgestellt.