Arbeit & Wirtschaft
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, den 18. Juli 2018, das Konzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einem sozialen Arbeitsmarkt beschlossen.
"Trotz guter Konjunktur und sinkender Arbeitslosenzahlen gibt es in Deutschland einen Kern von über 800.000 Menschen, die seit vielen Jahren arbeitslos sind. Mit einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt wollen wir Menschen ohne Perspektive auf Arbeit besser unterstützen", so die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
Am 20. und 21. April 2018 fand im Willy-Brandt-Haus der Bundeskongress der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) statt. Die Thüringer AGS hatte Jürgen Mittmann ( Gera ) und Jörg Neigefindt ( Erfurt ) delegiert und einen Antrag zum Thema: "Ideen für eine nachhaltige, digitale Wirtschaft" eingebracht. Am ersten Tag des Kongresses erfolgte nach den Grußworten der befreundeten Wirtschaftsorganisationen aus Frankreich und Schweden und der Berichte über die vergangene Periode, die Wahl des neuen Bundesvorstandes. Als Bundesvorsitzender wurde der bisher kommissarisch amtierende Vorsitzende Ralph Weinbrecht im Amt bestätigt. Die Diskussion zu den Anträgen war aus Thüringer Sicht besonders interessant, da unser Antrag der wahrscheinlich am intensivsten diskutierte Antrag war. Die Annahme war empfohlen worden, die Diskussionsbeiträge gingen aber von "... endlich einmal ein visionäres Thema für die AGS..." bis "...das ist nichts für uns, denn das wurde schon immer anders gemacht." In der Abstimmung wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen und die Gründung eines AK Digitales angeregt. Die Thüringer AGS wird an dem Thema drann bleiben.
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzenden bestimmte die Vollversammlung einstimmig den bisherigen Stellvertreter Jörg Neigefindt, Geschäftsführer der Hubert Müller & Partner GmbH in Erfurt-Marbach. Der neugewählte Landeschef konnte auf eine enge Kooperation mit dem Wirtschaftsforum der Sozialdemokratie mit Minister Wolfgang Tiefensee und mit dem Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung zurückblicken. „In der Vorbereitung der Landtagswahl 2019 wollen wir insbesondere auch die wirtschaftspolitische Kompetenz der SPD Thüringen schärfen“, versprach Neigefindt für die neue Amtszeit.
Als neue stellvertretende Landesvorsitzende wurden Michael König und Jürgen Mittmann gewählt. Den Vorstand komplettieren als Beisitzer Eleonore Mühlbauer, Detlef Schmitt und Thomas Zill.
In der ersten Vorstandssitzung wurden Minister Wolfgang Tiefensee und Staatssekretärin Valentina Kerst begrüßt. Als Arbeitsschwerpunkt für das Jahr 2018 wurde das Thema „Digitalisierung“ mit all seinen Facetten, von Arbeit4.0 bis zur Digitalisierungsstrategie des Landes Thüringen, festgelegt. Die Arbeitsgemeinschaften der Selbständigen wird hierzu mindestens zwei Veranstaltungen organisieren.