Allgemein
„Das Urteil bestätigt unsere Kritik am Polizeiaufgabengesetz. Das Gesetz lässt viel zu stark und zu häufig Eingriffe in den geschützten Bereich des persönlichen Lebens zu und ist in einigen Bereichen einfach schlecht gemacht. Die Entscheidung der Weimarer Richter ist eine schallende Ohrfeige sowohl für die damalige Regierung Althaus, die das Gesetz durchgepeitscht hatte, als auch für den jetzigen Innenminister Jörg Geibert (CDU), der geforderte Korrekturen des Gesetzes bisher schuldig geblieben ist.“
Am 16. November 2012 fand der 9. Bundesweite Vorlesetag, welcher gemeinsam von der Stiftung Lesen, von der Zeitschrift DIE ZEIT und der Deutschen Bahn ins Leben gerufen wurde, statt. Deutschlands größtes Vorlesefest will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Lesen setzen und Freude am Lesen wecken. So soll langfristig Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden.
Wie auch im letzten Jahr beteiligte sich die Sondershäuser SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx wieder an diesem Vorlesetag. Bereits am Donnerstag, dem 15. November 2012 lass sie den Grundschülern der 1. und 2. Klasse des Förderzentrums „J. H. Pestalozzi“ in der Talstraße/Sülzhof in Sondershausen vor. Mit „Ein ungewöhnlicher Haushalt“, „Fischbrötchen - Aus dem Leben einer naseweisen Schildkröte“ und „Ein einzigartiger Freund und das ganz, ganz große Glück“ verging die Zeit wie im Fluge und aus den anfangs geplanten 45 Minuten wurden am Ende 1,5 Stunden.
Wie weltoffen sind die Thüringer? Wie gehen sie mit Menschen um, die nicht in Deutschland geboren wurden oder die ihre Wurzeln im Ausland haben? Kurzum: Wie ist es um die Integration von Ausländern in den ostdeutschen Bundesländern bestellt?
Gemeinsam mit Sozialministerin Heike Taubert und seinem Kollegen Dirk Adams von den Grünen beantwortete Peter Metz (im Bild mit Murat Polat, SPD-Kreistagsmitglied aus Solms) Fragen der Mitglieder des Netzwerkes türkeistämmiger Mandatsträger, die sich diesmal Erfurt für ihr Treffen ausgesucht hatten. Viele Fragen drehten sich um das Thema NS-Terrorserie und die Arbeit der Untersuchungsausschüsse. Und wie konnte die rechte Szene in Thüringen in den 90-er Jahren so erstarken, quasi an den Behörden vorbei?
Neben den fast täglichen Haushaltsdebatten in verschiedenen Gremien des Landtages nahm ich viele Termine außerhalb des Hauses wahr.
Am 7.November nahm ich an der diesjährigen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes des Thüringern Gemeinde- und Städtebundes für den Saale-Holzland-Kreis in Bad Klosterlausnitz teil. Dabei drehte sich neben der Neuwahl des Vorstandes, der meiste Gesprächsbedarf um die geplante Übernahme der e-on Aktien durch die Gemeinden. Ich konnte aber auch viele persönliche Gespräche am Rande der Veranstaltung führen.
Das Kuratorium der Ehrenamtsstiftung Thüringen legte in seiner Sitzung am 8. November Rechenschaft über seine 2. Amtsperiode ab, wählte einen neuen Vorstand und berief neue Mitglieder in das Kuratorium. Für die 3. Amtsperiode darf ich die SPD-Landtagsfraktion in diesem Gremium vertreten. In diesem umfangreichen neuen Aufgabengebiet werde ich mir in den kommenden Wochen viele neue Kenntnisse aneignen müssen.
Während eines Symposium im Festsaal vom Stadtschloss Weimar diskutierten auf Einladung der Klassikstiftung Weimar Fachleute aus verschiedenen Bereichen der Bildung und Kultur über das Thema „Wen interessiert noch Goethe?“ Dabei ging es um die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und deren Umsetzung von kultureller Bildung im Allgemeinen und spezieller Bildung im Bereich der Klassik.
Die Fachsprecher der SPD Bundestags- und Landtagsfraktionen treffen sich regelmäßig zum Erfahrungsaustausch. Die diesjährige Sprecherkonferenz "Migration und Integration" tagte am 12. und 13.November in Wiesbaden. Hier ging es u.a. um Themen wie Islamischer Religionsunterricht, Aufhebung der Residenzpflicht, Veränderungen bei der Zuwanderung und der Asylpolitik in Deutschland. Neben der schulischen Bildung, ging es immer wieder um berufliche Bildung und berufliche Qualifizierung der in Deutschland lebenden ausländischen Mitbürger und Menschen mit Migrationshintergrund. Teilhabe ermöglichen und aktives Teilnehmen steht dabei im Vordergrund.
Auf Einladung der Thüringer Ausländerbeauftragten nahm ich am 14. November an der Preisverleihung des "Thüringer Integrationspreises 2012" in Erfurt teilnehmen. In einem Festakt wurden hervorragenden Leistungen von Thüringern im Bereich der Integration geehrt. Nach dem Festakt, konnte ich mit vielen Akteuren auf diesem Gebiet Gespräche führen, die mir bei meiner Arbeit im Landtag und für die Menschen vor Ort helfen.
Der Abschluss der Woche steht ganz im Zeichen des diesjährigen „Bundesweiten Vorlesetages“. Wie in den vergangenen Jahren auch,beteilige ich mich an dieser Initiative. In der Staatlichen Grundschule „Milo Barus“ in Stadtroda las ich den Kindern der 1.Klassen das Kinderbuch „Lola und das Gespenst“ vor.
Anschließend nahm ich noch an der Informationsveranstaltung zur geplanten Übernahme der e-on Anteile durch die Gemeinden in Stadtroda teil. Diese war durch den Stadtrodaer Bürgermeister Klaus Hempel initiiert und von vielen Bürgermeistern und Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden aus ganz Thüringen stark besucht. 2 Stunden lang wurden viele Informationen weitergegeben, es wurde diskutiert und immer wieder nachgefragt. Eine sehr gelungen Veranstaltung, finde ich.
