Allgemein
Neben den fast täglichen Haushaltsdebatten in verschiedenen Gremien des Landtages nahm ich viele Termine außerhalb des Hauses wahr.
Am 7.November nahm ich an der diesjährigen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes des Thüringern Gemeinde- und Städtebundes für den Saale-Holzland-Kreis in Bad Klosterlausnitz teil. Dabei drehte sich neben der Neuwahl des Vorstandes, der meiste Gesprächsbedarf um die geplante Übernahme der e-on Aktien durch die Gemeinden. Ich konnte aber auch viele persönliche Gespräche am Rande der Veranstaltung führen.
Das Kuratorium der Ehrenamtsstiftung Thüringen legte in seiner Sitzung am 8. November Rechenschaft über seine 2. Amtsperiode ab, wählte einen neuen Vorstand und berief neue Mitglieder in das Kuratorium. Für die 3. Amtsperiode darf ich die SPD-Landtagsfraktion in diesem Gremium vertreten. In diesem umfangreichen neuen Aufgabengebiet werde ich mir in den kommenden Wochen viele neue Kenntnisse aneignen müssen.
Während eines Symposium im Festsaal vom Stadtschloss Weimar diskutierten auf Einladung der Klassikstiftung Weimar Fachleute aus verschiedenen Bereichen der Bildung und Kultur über das Thema „Wen interessiert noch Goethe?“ Dabei ging es um die Notwendigkeit, die Möglichkeiten und deren Umsetzung von kultureller Bildung im Allgemeinen und spezieller Bildung im Bereich der Klassik.
Die Fachsprecher der SPD Bundestags- und Landtagsfraktionen treffen sich regelmäßig zum Erfahrungsaustausch. Die diesjährige Sprecherkonferenz "Migration und Integration" tagte am 12. und 13.November in Wiesbaden. Hier ging es u.a. um Themen wie Islamischer Religionsunterricht, Aufhebung der Residenzpflicht, Veränderungen bei der Zuwanderung und der Asylpolitik in Deutschland. Neben der schulischen Bildung, ging es immer wieder um berufliche Bildung und berufliche Qualifizierung der in Deutschland lebenden ausländischen Mitbürger und Menschen mit Migrationshintergrund. Teilhabe ermöglichen und aktives Teilnehmen steht dabei im Vordergrund.
Auf Einladung der Thüringer Ausländerbeauftragten nahm ich am 14. November an der Preisverleihung des "Thüringer Integrationspreises 2012" in Erfurt teilnehmen. In einem Festakt wurden hervorragenden Leistungen von Thüringern im Bereich der Integration geehrt. Nach dem Festakt, konnte ich mit vielen Akteuren auf diesem Gebiet Gespräche führen, die mir bei meiner Arbeit im Landtag und für die Menschen vor Ort helfen.
Der Abschluss der Woche steht ganz im Zeichen des diesjährigen „Bundesweiten Vorlesetages“. Wie in den vergangenen Jahren auch,beteilige ich mich an dieser Initiative. In der Staatlichen Grundschule „Milo Barus“ in Stadtroda las ich den Kindern der 1.Klassen das Kinderbuch „Lola und das Gespenst“ vor.
Anschließend nahm ich noch an der Informationsveranstaltung zur geplanten Übernahme der e-on Anteile durch die Gemeinden in Stadtroda teil. Diese war durch den Stadtrodaer Bürgermeister Klaus Hempel initiiert und von vielen Bürgermeistern und Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden aus ganz Thüringen stark besucht. 2 Stunden lang wurden viele Informationen weitergegeben, es wurde diskutiert und immer wieder nachgefragt. Eine sehr gelungen Veranstaltung, finde ich.
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Meine Bürgersprechstunde im Büro in Hermsdorf nutzen u.a. Hr. Ständer, Leiter der Eisenberger Tafel, gemeinsam mit den ehrenamtlichen Mitarbeitern aus Hermsdorf für ein Gespräch. Sie informierten mich umfassend über die sehr beengte und damit stark einschränkende Situation bei der Verteilung der Lebensmittelspenden an Bedürftige in Hermsdorf. Derzeitig erfolgt die Ausgabe jeden Freitag in einem sehr kleinen Raum im Vereinshaus in Hermsdorf. Mit viel Aufwand wird die Ware aufgebaut, verteilt und anschließend die genutzte Räumlichkeit wieder gereinigt. Es besteht nicht die Möglichkeit, die Wartezeit für ein Gespräch über Sorgen und Nöte und zur Durchbrechung der sozialen Isolation der Gäste zu nutzen. Die Bereitstellung eines größeren Raumes in Hermsdorf, wo die Materialien (wie Reinigungs- oder Verpackungsmaterial) vielleicht auch gelagert und Spenden entsprechend zur Ausgabe vorbereitet werden können, ist dringend nötig.
Ich werde über meine Kontaktmöglichkeiten die Suche nach geeigneten Räumlichkeiten unterstützen.
In der letzten Woche wurden wir in den Wohnstätten für Behinderte des Arbeiter –Samariter-Bundes in Hermsdorf, Hermann-Danz-Straße, von der Leiterin Frau Geithe und dem Geschäftsführer Herrn Herrmann herzlich empfangen. In dem modernen und gemütlich eingerichteten Räumen überzeugten wir uns von den sehr guten Wohnbedingungen. Einige Bewohner luden uns sofort ein und zeigten stolz ihr dortiges Zuhause. Lange sprachen wir über die Möglichkeiten der Betreuung, Angebote und Hilfestellungen zur Bewältigung des Alltags für die zu Betreuenden. Sicher wird dies nicht der letzte Besuch in den Einrichtungen des ASB sein.
Am Donnerstag begannen die Haushaltsdiskussionen zum Landeshaushalt. Diese werden mit hoher Zeitintensität die nächsten Wochen bestimmen.
Außerdem führte ich meine Gespräche mit Vereinen und Einrichtungen zur Betreuung ausländischer Mitbürger fort. Zuerst informierte ich mich im Gespräch mit dem Vereinsvorstand von L´amitié in Gotha über dessen Arbeit unter anderem zur Migrationsberatung. Herrn Stüllein, als Vereinsvorsitzender, gab mir interessante Einblicke in die Arbeit des Multikulturelles Zentrum für die Stadt- und den Landkreis Gotha.
Beim Verein für soziokulturelle und internationale Zusammenarbeit KommPottPora in Gotha konnte ich mich über die vielfältigen Initiativen im Stadtteil Gotha-West, der Bibliothek, den Kinderbetreuungsangeboten und den durch „Bildung-Vereint“ e.V. in den Räumen des KommPortPora durchgeführten Integrationskursen informieren.
Bei der jährlichen Preisverleihung des „Roten Bock“, im Tivoli Gotha lernte ich den Vorsitzender der Demokratischen Partei Serbiens und Präsident von Serbien 2004 bis 2012 Boris Tadic kennen. Er wurde in diesem Jahr mit dem Preis für sein sozial - demokratisches Engagement in Mittel – und Osteuropa geehrt. Der Bürgermeister Knut Kreuch und Peter Struck als ein politischer Mitstreiter von Boris Tadic nahmen die Ehrung vor.
Um mich noch besser über die Arbeit der Klein- und Kleinstunternehmer zu informieren, nahm ich an der Landesverbandssitzung des Deutschen Bundesverbandes der Selbstständigen am Freitag in Bad Klosterlausnitz teil. Ein enger Kontakt zu den Gewerbetreibenden im Saale-Holzlandkreis, ist für meine Arbeit als Abgeordnete sehr wichtig, denn nur wenn ich ihre Sorgen und Nöte kenne, kann ich eine entsprechende politische Wertung der wirtschaftlichen Entwicklung vornehmen.
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Heiko Gentzel, begrüßt den Vorstoß der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke), die Kreisfreiheit von Eisenach aufzugeben. Der Schritt sei längst überfällig, betont der Eisenacher SPD-Abgeordnete. „Jedes zusätzliche Jahr Kreisfreiheit kostet der Stadt Geld und Perspektiven“, so Gentzel.
Deshalb sei der von Wolf und dem Stadtrat anvisierte Zeitpunkt 2018 für die Einkreisung Eisenachs zu spät. Zudem gehe der Vorstoß nicht weit genug, kritisiert Gentzel. Er verweist auf das strukturelle Defizit der Stadt, das sich mit dem künftigen KFA - trotz Sonderhilfen - weiter erhöhen wird. Die Einkreisung allein löst die strukturellen Probleme Eisenachs nicht, betont Gentzel und erinnert an die Auseinandersetzungen um mögliche Eingemeindungen und die angestrebte Fusion von Creutzburg und Mihla.
