Allgemein
Am Montag besuchte ich das Jugendwohnheim Hermsdorf und informierte mich beim Träger dieser Einrichtung dem „Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe e.V.“ im SHK. Durch den Vereinsvorsitzenden Dr. Möller und der Leiterin Frau Lärz erhielt ich umfangreichen Einblick in das Aufgabenspektrum des Vereins und seiner damit verbundenen Erfolge, aber auch Fragen und Probleme.
Am Mittwoch hatte der Bürgermeister der Stadt Schleiz J. Klimpke Landtagsabgeordnete, Vertreter des Wirtschaftsministeriums, des Landratsamtes, aber auch den MSC und den Geschäftsführer der Betreibergesellschaft „Schleizer Dreieck“ zu einer Gesprächsrunde eingeladen.
Über die Bedeutung, die sportlichen Bedingungen und über geleistete und noch ausstehende e investiven Maßnahmen wurde informiert und gemeinsam überlegt, wie man die 90 Jahre alte Rennstrecke erhalten und wirtschaftlich betreiben kann und dabei die Bürger von Schleiz in ihrer Lebensqualität nicht unzumutbar eingeschränkt werden.
Am Donnerstag folge ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Asklepiosklinik Stadtroda, Herrn Pestinger. Dabei stand die Weiterentwicklung der Klinik, aber auch Vorhaben und Stolpersteine im Mittelpunkt des Gedankenaustausches.
Beim Besuch in der Roda- Werkstatt, eine Arbeitsstätte für Menschen mit psychischen Beeinträchtigung, zeigte mir Frau Voigt vom Werkstattrat die Einrichtung und erklärte mir das breite Tätigkeitsspektrum. Mit dem Geschäftsführer des Rehabilitationszentrum Stadtroda gGmbH Andreas Slawik und der stellvertretenden Werkstattleiterin kamen viele ungeklärte oder sich neu entwickelnde Probleme im sozialen Bereich zur Sprache.
Bei meinem Antrittsbesuch bei der neuen Bürgermeisterin Frau Storch in Dornburg- Camburg lernten wir uns ein wenig kennen. Sie gab mir Einblicke in die Aufgaben, Erfahrungen und Ziele während der ersten Wochen ihrer Amtszeit. Gemeinsam besuchten wir das Heimatmuseum Camburg.
Der SPD Ortsverein Saalburg- Ebersdorf- Remptendorf hatte zu einer öffentlichen Diskussionsrunde nach Schönbrunn eingeladen. Aus aktuellem Anlass wollte der Ortsverein interessierten Bürgern die Möglichkeit zur Diskussion über Arbeitsbedingungen und deren Auswirkungen im beruflichen Alltag unter anderem am Beispiel der Vorkommnisse bei ETM geben. Bei der Einladung erhielten wir Unterstützung durch die Presse, allerdings verweigerte uns die Stadtverwaltung einen Aushang in den Schaukästen. Die Gesprächsrunde wurde von Kai Vöcking geleitet, Marianne Graf als Stadtratsmitglied, Hans- Jörg Vollprecht als Ortsvereinsvorsitzender aber auch externe Gäste wie Wolfgang Lemb als Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion und Vertreter der Gewerkschaft IG Metall gaben wichtige Impulse in ihren einführenden Worten. Anschließend fand eine rege Diskussion statt. Diese Art der Gespräche mit Bürgern werden wir zu weiteren Themen fortsetzen.
Am Freitag nahm ich noch am Fachbeirat der "Stiftung Familiensinn" in Erfurt teil.
Dass die Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform ihre Ergebnisse erst im Januar vorlegen will, hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, als ärgerlich bezeichnet.
Die erneute Verzögerung sei vor allem deshalb ärgerlich, weil in der Vergangenheit leichtfertig Zeit verschenkt wurde. Gentzel: „Jetzt rächen sich die Versäumnisse des zweiten Jahres der Legislaturperiode, als Innenminister Jörg Geibert (CDU) auf die Bremse getreten ist.
Finanzexperte Dr. Werner Pidde präsentierte am Dienstag in der Diskussionsreihe „Lemb im Gespräch“ im Stadtmuseum den neuen Landeshaushaltsentwurf. Thüringen gilt in der neuen europäischen Förderperiode nicht mehr als eine der ärmsten Regionen Europas.
62 Millionen Euro weniger Fördermittel fließen, beispielsweise in Infrastrukturmaßnahmen, kommunalen Straßenbau und Kosten der Unterkunft. Grundlage des neuen Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) ist zukünftig die Jahresrechnungsstatistik.
Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Sabine Doht Drucksache 5/4977
Das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr hat die in der 97. Plenarsitzung am 21. September 2012 zur Beantwortung verbliebene Mündliche Anfrage namens der Landesregierung gemäß § 91 Abs. 2 Satz 2 GO mit Schreiben vom 30. September 2012 wie folgt beantwortet:
