Allgemein
Die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx unterstütze im Mai einen Lottomittelantrag des Fördervereins Evangelischer Kindergarten "Arche Noah" Sondershausen e.V.. Beim Thüringer Justizminister Dr. Holger Poppenhäger stellte man einen Antrag für das Aufstellen einer "Arche Noah" auf dem Spielplatz des Kindergartens in Großfurra. Einen Lottomittelbescheid über 3000 Euro sorgte dafür, dass diese Spielgerät am 16.10.2012 den Kindern des Kindergartens übergeben werden konnte.
Mit Blick auf eine Meldung des MDR, wonach die Thüringer CDU-Fraktion Thüringens Innenminister Jörg Geibert vor Isolation warne und auf eine entsprechende Mitteilung der CDU-Fraktion von heute Mittag, erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Heiko Gentzel: „Bei einem so ernsten Thema wie der Aufklärung der NSU-Mordserie sollte die Thüringer CDU auf innerparteiliche Grabenkämpfe dringend verzichten und stattdessen mit einer Stimme sprechen.
Thüringen braucht nicht nur eine Verfassungsschutzreform, sondern eine komplett neue Sicherheitsarchitektur. Das hat der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heiko Gentzel, gefordert.
„Der Verfassungsschutz ist nur ein Teil des Problems“, betonte der Innenpolitiker, der auch Mitglied der parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) ist. Auch beim Landeskriminalamt und bei der Polizei liege Einiges im Argen, wie sich im Untersuchungsausschuss wiederholt gezeigt habe. „Alles muss deshalb auf den Prüfstand“, so Gentzels Schlussfolgerung.
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Die ersten Tage im Oktober waren durch Termine im Wahlkreis, Termine der Fraktion, aber auch Termine der SPD geprägt.
Im Wahlkreis nahm ich als Fördermitglied am 1. Herbstfest des Hospizvereines in Eisenberg teil. Damit unterstütze ich als dieses Anliegen, insbesondere, da ich aus eigenem Erleben weiß, wie wichtig diese Begleitung in der letzten Lebensphase eines Menschen sein kann. Insbesondere auch der Aspekt der Trauerbegleitung ist hierbei hervorzuheben.
Mit dem Landesvorsitzenden der AWO Werner Griese besuchte ich die Seniorenresidenz und den Jugendclub Magic C1 in Camburg, um mich erneut von der guten Arbeit vor Ort zu überzeugen.
Auch mit der Vorsitzenden der Verwaltungsgemeinschaft Hermsdorf, Frau Möbius, traf ich mich zu einem informellen Arbeitsgespräch im Stadthaus.
Neben den Ausschusssitzungen, den Beratungen des Beirates für inklusive Bildung und seinen Arbeitsgruppen, in dem ich unsere SPD-Landtagsfraktion vertrete, fanden weitere Veranstaltungen statt.
So nahm ich als Fraktionssprecherin für ausländische Mitbürger und Flüchtlinge an der gemeinsamen Podiumsdiskussion von TLZ und dem Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus in Weimar teil, um immer wieder zu hören, wie die Situation für Flüchtlinge und Asylbewerber in Thüringen ist. Nur durch eine genaue Kenntnis der Situation, können wir hier gemeinsam Notstände erkennen und Verbesserungen anschieben. Themen sind dabei immer wieder die Residenzpflicht, die Beantragung der medizinischen Versorgung und natürlich auch die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge und Asylbewerber. Mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil und den Bundesratsinitiativen einzelner Länder zur Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes gibt es Veränderungen und weitere sind geplant.
In diesem Kontext ist auch die Podiumsdiskussion der SPD-Landtagsfraktion „Reform des Verfassungsschutzes in Thüringen“ zu sehen. NSU, Morde an Menschen mit Migrationshintergrund und Aktivitäten der rechtsextremen Szene stehen im Zusammenhang und es hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz in Thüringen dies nicht verhindern oder aufklären konnte. Der Gedankenaustausch bei dieser Diskussion war sehr lebhaft und informativ.
Die SPD bietet regelmäßig Seminare zur Fortbildung, wie das „Seminar zur Mitgliederbetreuung“ durch das Willy- Brand-Haus an und lädt aber auch Interessengruppen zum Gespräch ein.
So ein Gespräch fand zum Thema „Sportland Thüringen“ in der letzten Woche statt. Daran nahmen Vertreter des Landessportbundes, der Sport- Fachverbände, Genossen aus den kommunalen Gliederungen, aber auch Landtagsabgeordnete und die Sportministerin Heike Taubert teil. Themen waren vor allem die inhaltliche Ausrichtung, dass Erhalten eines Gleichgewicht zwischen Angeboten des Breitensports auch der weiteren Entwicklung des Leistungssports in Thüringen, aber auch die Finanzierung.
